Dr. Max Stadler
FDP
Profil öffnen

Frage von Wöetra Fntnjr an Dr. Max Stadler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 16. Okt. 2009 - 00:19

Sehr geehrter Herr Dr. Stadler,

auf Tagesschau.de wurden Sie heute im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen als "Innenexperte" bezeichnet, weshalb sie mir sicher meine Frage beantworten können.

Verschiedene Medien berichteten heute über Einigung von Union und FDP zur Innenpolitik, was die umstrittenen Netzsperren enthält. Das BKA soll laut Spiegel Online zunächst versuchen Kinderpornografische Seiten zu löschen statt sie zu sperren.

Der Grundsatz "Löschen statt Sperren" war schon in dem ZugErschwG enthalten, das die große Koalition vor der Wahl verabschiedet hatte.

Sind die Netzsperren nun vollständig gekippt worden oder nicht?

Mit freundlichen Grüßen
Jörgen Sagawe

Von: Wöetra Fntnjr

Antwort von Max Stadler (FDP)

Sehr geehrter Herr Sagawe,

die Vereinbarung in der Arbeitsgruppe besagt (falls sie so in den Koalitionsvertrag übernommen wird), dass die so genannten "Sperren" für ein Jahr nicht praktiziert werden. Statt dessen werden die Bemühungen um Löschungen verstärkt.

Nach einem Jahr werden die Erfahrungen mit dieser Vorgehensweise ausgewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.