Dr. Max Stadler
FDP
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Frage von Gubznf Znvre an Dr. Max Stadler bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 15. Okt. 2009 - 22:04

Sehr geehrter Herr Stadler,

Herzlichen Glückwunsch zum Verhandlungserfolg in der Inneren Sicherheit. Nachrichten beschönigen gerne, deshalb ist mir folgendes noch nicht ganz klar, halte es aber für sehr wichtig: Ein Jahr soll nun das BKA ganz ohne Sperrung von Internetseiten nur durch Löschung dieser Kinderpornographie bekämpft werden, also genauso wie bei anderen strafbaren Inhalten im Internet? (Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2009/10/15/news-13711502... ) Wenn ja, wäre es ein riesiger Erfolg für die FDP. Wie geht es dann weiter?

Wieso werden strafbaren Inhalte - wie das bisher schon möglich war - so schlecht verfolgt, obwohl private Unternehmungen zu beachtlichen Erfolgen kamen? (Quelle: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html )

Von: Gubznf Znvre

Antwort von Max Stadler (FDP)

Sehr geehrter Herr Maier,

danke - ja, genauso ist es!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Max Stadler