Dr. Max Stadler
FDP
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Frage von Revpu Abygr an Dr. Max Stadler bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 10. Sep. 2009 - 18:26

Sehr geehrter Herr Doktor Stadler,

vielen Dank für die rasche Antwort auf meine Frage vom 9.9.09.

Leider haben Sie auf meine Frage bezüglich des Counter-Insurgency ausweichend bzw. recht allgemein geantwortet. Daher möchte ich Ihnen folgenden Artikel vorhalten: http://weblog-sicherheitspolitik.info/2009/09/02/afghanistan-nicht-offen...

Darin wird ein deutscher Offizier zitiert. Ich nehme an, dass ein deutscher Offizier im Einsatz in Afghanistan zur Gänze dazu fähig ist, die Lage dort zu beurteilen. Man könnte auch sagen, dass Politiker seine Meinung ernst nehmen sollten. Ich muss dies leider so betonen, da seitens aller Parteien (die Linke ganz außen vor) keine konkreten, und ich meine wirklich konkreten, Erklärungen, Strategien, Ziele, Maßnahmen formuliert werden, um die Sicherheitslage im deutsch-verantwortlichen Raum in den Griff zu kriegen.

Der Offizier spricht hier von, ich zitiere:
"Unsere Aktionen verpuffen. Wir fahren in ein Gebiet rein – und so schnell wie möglich wieder raus. Aber wenn wir das Vertrauen der Menschen gewinnen und mit unseren Projekten helfen wollen, müssen wir ihnen Sicherheit bieten. Das heißt, wir müssen dann auch in der Fläche bleiben."

und weiter:
"Wir müssen das so bald wie möglich in den Griff bekommen in Kundus und Umgebung, sonst fährt das gegen die Wand.“ Und die Amerikaner, da ist er sich sicher, werden nicht zulassen, dass auch der Norden den Alliierten völlig entgleitet. „Wenn sich nach der Bundestagswahl nicht entscheidend etwas ändert, machen die Amis das selbst. So schnell können wir gar nicht gucken."

Der Bundeswehr wird inbesondere von den Amerikanern vorgeworfen, dass sie kein Gegner für die Taliban ist, kaum präsent am Boden ist und nicht in der Lage ist Sicherheit zu gewährleisten.

Wie bewerten sie diese Vorwürfe? Wie gedenken Sie als Politiker diese Probleme in den Griff zu bekommen unter dem Aspekt konkreter Maßnahmen mit Zeitplan, wenn Sie nach der Wahl der Regierung angehören würden?

Von: Revpu Abygr

Antwort von Max Stadler (FDP)

Sehr geehrter Herr Nolte!

Vielen Dank für Ihre erneute Mail, die ich mit großem Interesse gelesen habe. Es mag für Sie unbefriedigend erscheinen, wenn ich noch einmal den Hinweis gebe, dass meine Befassung mit dem Thema darauf beruht, dass - zu Recht - von vielen Seiten Kritik am unzureichenden Polizeiaufbau geübt wird. Als Innenpolitiker habe ich mich zu diesem Thema (zuständigkeitshalber) geäußert und mich an diesem speziellen Aspekt der Gesamtdebatte beteiligt. Die gesamte Strategie in Afghanistan zu diskutieren, ist Sache der Außen- und Verteidigungspolitiker. Da will ich nicht vorgreifen. Ich rege daher an, dass Sie Ihre Fragen an die dafür maßgeblichen Kolleginnen und Kollegen richten.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler

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