Dr. Matthias Miersch
SPD
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Frage von Xynhf Unanh an Dr. Matthias Miersch bezüglich Internationales

# Internationales 12. Nov. 2017 - 16:27

Sehr geehrter Herr Dr. Miersch,

wie ordnen Sie die Organisation „Atlantikbrücke“ u. die Gemeinschaft „Bilderberg“ in die politische Landschaft Europas ein.

Beste Grüße

Xynhf Unanh

Von: Xynhf Unanh

Antwort von Matthias Miersch (SPD) 29. Nov. 2017 - 09:36
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Unanh,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. November 2017, die ich gerne beantworte.

Lassen Sie mich bitte zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei der „Atlantik-Brücke“ um einen Verein und bei „Bilderberg“ um jährlich stattfindende Treffen/Konferenzen handelt, bei denen führende Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kultur informell zusammenkommen, um sich über Themen wie transatlantische Beziehungen, internationale Sicherheit, Handelspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Finanz- und Handelsfragen oder Umweltschutz auszutauschen.

Die Bilderberg-Konferenz und die Treffen der Atlantik-Brücke werden nach der sogenannten "Chatham House Rule" abgehalten. Sie gestattet Teilnehmern*innen, die erhaltenen Informationen zu verwenden. Aber weder Identität noch Zugehörigkeit der Redner*innen oder anderer Teilnehmer*innen dürfen preisgegeben werden. Es gibt weder offizielle Beschlüsse, Resolutionen, noch eine Abschlusserklärung. Die Teilnehmer*innen bekommen aber die Protokolle der Treffen zugeschickt. Über den Teilnehmerkreis wird von einem Komitee entschieden.

Die Geheimhaltung in Kombination mit hochrangigen Teilnehmern*innen befeuert immer wieder Gerüchte über die Bilderberg-Konferenz. So wird den Bilderbergern beispielsweise unterstellt, dass sie die Weltherrschaft antreten wollten. Diese „Mythenbildung“ könnte auch mit der Entstehung der Konferenz zusammenhängen, da Bilderberg seine Tradition schon aus der Zeit des Kalten Krieges hat. Zudem haben sicherlich auch die Konferenz-Organisatoren selbst dazu beigetragen, da sie lange Zeit noch viel abgeschlossener als heute miteinander getagt haben.

Die Praxis der „Verschwiegenheit“ wird auch bei anderen Treffen, wie beispielsweise dem Weltwirtschaftsgipfel, den G-20-Treffen und anderen internationalen Konferenzen angewandt. Sie ermöglicht es den Teilnehmer*innen, „frei“ miteinander zu reden, ohne dass Gesprächsinhalte nach außen dringen. Diese Praxis muss per se nicht immer etwas Schlechtes sein, da sie durchaus zu produktiven und konstruktiven Gesprächen beitragen kann.

Nichtsdestotrotz bin ich der festen Überzeugung, dass Transparenz und Offenheit wichtige Grundpfeiler unseres Zusammenlebens sind. Ich begrüße daher auch im Grundsatz alle Organisationen, die Transparenz leben und damit zur Demokratiestärkung beitragen.

Lieber Herr Unanh,

ich persönlich bin der Ansicht, dass die beiden Vereine/Konferenzen ihre starren und teils aus der Vergangenheit stammenden Muster überdenken sollten, um zu mehr Transparenz und Offenheit zu gelangen.

Mit herzlichen Grüßen!
Ihr Matthias Miersch