Dr. Matthias Bartke

| Abgeordneter Bundestag
Dr. Matthias Bartke
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Jahrgang
1959
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist (Dr. jur.)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 19: Hamburg-Altona

Wahlkreisergebnis: 28,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Hamburg, Platz 6
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 14Sep2019

Guten Tag,

meine Frage bezieht sich auf die geplante Masernimpfpflicht. Können Sie mir bitte die Inhaltsstoffe sowie deren Wirkungsweise...

Von: Fvyivn Cbgwnaf

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 6Sep2019

(...) stimmt es, dass das Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe auch bekannt als Angehörigen-Entlastungsgesetz am 27. 09.2019 in die erste Lesung ins Plenum eingebracht werden soll und das vor einer zweiten Lesung eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen erfolgen wird? (...)

Von: Cnhy Ynatra

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Sehr geehrter Herr Ynatra, ich kann dem parlamentarischen Verfahren nicht vorgreifen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich nach wie vor zuversichtlich bin, dass das Angehörigenentlastungsgesetz zum 1.1.2020 gilt. (...)

# Gesundheit 5Sep2019

Wie stehen Sie persönlich zu den Fälschungsvorwürfen an Studien über die Schädlichkeit der Mobilfundstrahlung, speziell anlässlich des 5G- Netzausbaus? (...)

Von: Fgrsna Ervpu

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 4Sep2019

(...) Was ist mit den Kosten? Die Kommunen machen hier gewaltig Stunk. (...)

Von: Xney Fnpuf

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Ich kann nur noch einmal betonen: Das Scheitern des Gesetzes aufgrund der Finanzierung halte ich für unwahrscheinlich. Der SPD im Bund und in den Ländern ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit dem Angehörigenentlastungsgesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)

(...) Arbeitskollegen die auch 24 Stunden außer Haus sind aber in zwei verschiedenen Versorgungen arbeiten, bekommen den vollen Spesensatz ausgezahlt.Ich bin genauso 24 Stunden von zuhause weg, wieso habe ich Nachteile weil ich nur einer Versorgung arbeite? Ltd Gesetzt ist es von äußerster Wichtigkeit, zu zwei unterschiedlichen Versorgungen zu fahren, auch innerhalb derselben Stadt- dann wird der Spesensatz voll ausgezahlt- wird nur zu einer Versorgung gefahren- zählen die 24 Stunden außer Haus, nicht voll- obwohl ich genauso wie meine Kollegen, 24 Stunden von zuhause weg bin. Ich denke 24 Stunden von zuhause weg- sind 24 Stunden von zuhause weg, da ist es völlig egal ob nur in einer Versorgung oder in zwei verschiedenen Versorgungen gearbeitet wird. (...)

Von: Nawn Onegryf

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wird dieses Projekt immer noch durch den Bund gefördert? (...)

Von: Whretra Inafrybj

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) einem Landesverband. Denken Sie, dass Böhmermann eine realistische Chance hat SPD-Vorsitzender zu werden? Wie schätzen Sie die Bewerbung Böhmermans ein? (...)

Von: Ynef Ohffr

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu Jan Böhmermann. (...)

# Soziales 28Aug2019

(...) Sie haben am 28.08.2019 auf eine Frage zum Angehörigen Entlastungsgesetz geantwortet. (...) Bisher bin ich aber vom Inkrafttreten dieses Gesetzes zum 01.01.2020 ausgegangen. (...)

Von: Senax Frebjfxv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...)

# Umwelt 23Aug2019

(...) Trotzdem hängen Sie an den Lippen des IPCC und dessen falschen Prognosen. Warum wollen Sie mit unbewiesenen Hypothesen eine neue Besteuerung einführen und mit welchen harten wissenschaftlichen Fakten rechtfertigen Sie diese dreiste Maßnahme, die an der Realität vorbeigeht?

Von: Zvpunry iba Yüggjvgm

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 20Aug2019

(...) Nun komme ich aber zu meiner Frage: Sie wissen, dass das Gesetz ein "Zustimmungsgesetz" im Bundesrat ist. Wie verhalten Sie sich, wenn es im Bundesrat aus Finanzierungsgründen abgelehnt wird und es auch im Vermittlungsausschuss keine Einigung gibt? Nehmen Sie das dann einfach hin, oder nehmen Sie beispielsweise Einfluss auf Ihrem Parteifreund Scholz, doch noch, zumindest einen Teil der Finanzierung, zu übernehmen? (...)

Von: Oreauneq Ybxbfpung

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Mit dem Gesetz sollen Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem SGB XII unterhaltsverpflichtet sind, entlastet werden. Hierzu wird die Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu einschließlich 100.000 Euro in der Sozialhilfe ausgeschlossen. Damit nehmen wir Eltern jetzt die Angst vor unkalkulierbaren finanziellen Forderungen und beenden gleichzeitig eine jahrelange Ungleichbehandlung, indem wir die Regelung für die gesamte Sozialhilfe einheitlich gestalten. (...)

# Soziales 22Juli2019

(...) im Zusammenhang mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz möchte ich gerne in Erfahrung bringen, in welchem Zeitraum man mit einer gesetzlichen Vereinbarung rechnen darf. (...)

Von: Oerhre Zrynavr

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Elternunterhalt und Ihre persönlichen Schilderungen. Mir und der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit dem Angehörigenentlastungsgesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)

# Umwelt 19Juli2019

(...) Ist das Überleben der Menschheit nur ein zweitrangiges Ziel und warum wird dagegen mehr Geld für Rüstung ausgegeben? Wollen wir den Klimawandel erschießen oder soll das in etwa der Plan sein um mit den Massen an Klimaflüchtlingen umzugehen?

Von: Avpbynv Oenha

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Aber es gibt bei der Klimafrage mehrere Baustellen, an denen wir arbeiten müssen und das braucht schon noch etwas Zeit. Wir brauchen ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen für die verschiedenen Ressorts. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, sich hier durchsetzen wird. (...)

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