Dr. Matthias Bartke

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Jahrgang
1959
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist (Dr. jur.)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Parlament
Bundestag 2013-2017
Wahlkreisergebnis
34,9 %
Wahlkreis
Hamburg-Altona

Über Dr. Matthias Bartke

Geboren am 16. Januar 1959 in Bremen; verheiratet; ein Kind.

1978 Abitur in Bremen; 1979/80 Grundwehrdienst in
Rotenburg/Wümme; 1983 Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung;
1987 Abschluss der einstufigen Juristenausbildung an der
Universität Hamburg; 1991 Promotion zum Dr. jur. am Hamburger
lnstitut für Friedensforschung.

1987 Rechtsanwalt in Hamburg-Altona; 1987 Wissenschaftlicher
Angestellter und Pressesprecher am Hamburger Institut für
Friedensforschung; 1991 Eintritt in den Dienst der Freien und
Hansestadt Hamburg, Sozialbehörde; 1996 Leiter des Referates
„Öffentlich geförderte Beschäftigungsmaßnahmen“; 2002 Leiter der
Abteilung „Beschäftigungsförderung“; 2005 Leiter der Abteilung
„Sozialordnung“ (inklusive Integrationsamt und
Opferschutzreferat); 2008 stellvertretender Leiter des
Versorgungsamtes Hamburg; 2011 Leiter der Präsidialabteilung und
des Senatorenbüros der Hamburger Sozialbehörde; 2013 Leiter der
Rechtsabteilung der Hamburger Sozialbehörde.

Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di;
Arbeiterwohlfahrt; Freunde der Hamburger Kunsthalle e.V.;
Vorsitzender des Stiftungsrates der
Johann-Daniel-Lawaetz-Stiftung.

7. November 1978 Eintritt in die SPD Südbayern, München,
Ortsverein Schwabing-West; 1981 Vorstand der
Juso-Hochschulgruppen in der Universität Hamburg; 1986 Mitglied
der Bezirksversammlung Hamburg-Altona; 1989 Vorsitzender des
SPD-Distriktes Altona-Nord; 1996 Kreisvorstand der SPD Altona;
2004 stellvertretender Kreisvorsitzender und Mitglied der
Antragskommission des Landesparteitages; 2009 Landesvorstand der
SPD Hamburg; 2010 Gründungsvorsitz der AG "Selbst Aktiv" für
Menschen mit Behinderung in der SPD.

# Soziales 21Jun2017

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke!

Die Lebenshaltung stellt bei den Geringverdienern den größten Anteil der Ausgaben dar.
Ist Ihrer...

Von: Gerfried Schwarzer

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Für die Geringverdiener halte ich die Reduktion der Sozialabgaben ohne Minderung der Leistungen am sinnvollsten, so wie die SPD das für die nächste Legislaturperiode fordert. Die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung soll daher wiedereingeführt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Bartke,

wie der Berichterstattung mehrerer Zeitungen zu entnehmen ist, hat die SPD seine Mitglieder bewusst getäuscht...

Von: Johannes Hofmann

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) • Das bislang im Grundgesetz festgeschriebene unsinnige Kooperationsverbot wird aufgebrochen. Dadurch war es dem Bund bislang untersagt, Mittel für die Bildungsangebote der Länder zur Verfügung zu stellen. (...)

http://www.berliner-zeitung...

Von: Verena Reinke

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Viele Bürger sind an mich mit dem Verweis auf den Artikel der Berliner Zeitung herangetreten. Gerne erläutere ich Ihnen, warum die SPD niemandem täuscht und die Privatisierung unserer Autobahnen weiterhin - wenn nicht erst jetzt - ausgeschlossen ist. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

ist es zutreffend, dass mit der anstehenden Grundgesetzänderung, Stichwort Infrastrukturgesellschaft, die...

Von: Helga Lopez

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Besonders wichtig sind die beiden folgenden Grundgesetzänderungen, damit die von uns durchgesetzten Privatisierungsschranken im einfachen Gesetz nicht mehr von neuen und anderen politischen Mehrheiten ohne Weiteres „gekippt“ werden können. In Artikel 90 Absatz 2 des Grundgesetzes wird der Satz eingefügt: „Eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung Dritter an der Gesellschaft und deren Tochtergesellschaften ist ausgeschlossen.“ Und danach kommt der Satz: „Eine Beteiligung Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen für Streckennetze, die das gesamte Bundesautobahnnetz oder das gesamte Netz sonstiger Bundesfernstraßen in einem Land oder wesentliche Teile davon umfassen.“ (...)

Warum besteht die SPD nicht darauf, dass die Infrastrukturgesellschaft des Bundes (unter Ausschluss privater Nutzung) nach ö f f e n t l i c h e m...

Von: Dieter Schwarz

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Es ist uns schon gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke durchzusetzen: Im Grundgesetz selbst wird deswegen geregelt werden, dass nicht nur die Bundesfernstraßen selbst im unveräußerlichen, 100prozentigen Eigentum des Bundes stehen, sondern auch die Infrastrukturgesellschaft. Im weiteren parlamentarischen Verfahren werde ich mich intensiv mit der Frage auseinandersetzen, ob es trotz dieser strengen Regelungen noch etwaige Schlupflöcher für eine Privatisierung unserer Bundesfernstraßen bleiben. (...)

Sehr geehrter Herr Bartke,

es geht mir um die Autobahnprivatisierung.
Der Bundesrat hat eine Stellungnahme der Bundesregierung zu...

Von: Philipp Ponitka

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Im Rahmen dieses Gesamtpakets wird um die Privatisierung deutscher Autobahnen debattiert. (...) Das haben wir, die SPD, allerdings schon verhindert, noch bevor das Gesetzgebungsverfahren den Bundestag erreicht hat. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

die Bundesregierung schlägt vor, das Grundgesetz umfangreich zu verändern, 13 Artikel wären betroffen. Mit...

Von: Carl-Friedrich Waßmuth

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Im Rahmen dieses Gesamtpakets wird um die Privatisierung deutscher Autobahnen debattiert. (...) Das haben wir, die SPD, allerdings schon verhindert, noch bevor das Gesetzgebungsverfahren den Bundestag erreicht hat. (...)

# Gesundheit 20Feb2017

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

ich habe sehr aufmerksam Ihre Stellungnahme zum Thema Fracking gelesen.
Ich frage mich ernsthaft:...

Von: Wolfgang Remek

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Das beschlossene Gesetz ist doch ein Riesensieg für die Fracking-Gegner gewesen, zu denen ich mich auch zähle. Im ursprünglichen Gesetzentwurf sollte kommerzielles unkonventionelles Fracking in Einzelfällen erlaubt werden. Nunmehr sind nur noch vier Forschungsbohrungen erlaubt und kommerzielles Fracking generell untersagt. (...)

# Arbeit 16Feb2017

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

Auf den Pflegenotstand angesprochen antworten Sie:

"Es ist also dringend erforderlich, junge Leute zu...

Von: Thomas Schüller

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) 1. Mit einer Modernisierung der Pflegeausbildung kann die Attraktivität der Pflegeberufe deutlich erhöht werden. Vorgesehen ist, dass neben die inhaltliche Modernisierung und Weiterentwicklung der beruflichen Pflegeausbildung Maßnahmen zur Verbesserung des Unterrichts und der praktischen Ausbildung treten müssen - z.B. durch eine angemessene Praxisanleitung vor Ort. (...)

# Gesundheit 4Feb2017

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

aufgrund des Mangels an qualifiziertem Pflegepersonal und des zu geringen Personalschlüssels für...

Von: Pierre Bäkler

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Meines Erachtens können außerdem Zuwanderer und Geflüchtete erheblich zur Lösung des Fachkräftemangels im Pflegebereich beitragen. (...) Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) sichert die Versorgung in der Pflege und verbessert die Pflegeberatung vor Ort. (...)

Sehr geehrter Dr. Bartke,

als normaler Mensch kann man es sich kaum vorstellen: Ein junger Flüchtling kommt nach Griechenland, wird wegen...

Von: Dieter Dustert

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) Die Gewaltkriminalität ist in den letzten zehn Jahren um fast zwanzig Prozent und die Jugendkriminalität um 50 Prozent zurückgegangen. Die einzige Gewaltkriminalität, die seit der Flüchtlingskrise wirklich dramatisch angestiegen ist, ist die der politisch motivierten Gewaltdelikte aus dem rechtsextremen Täterspektrum. Nach der BKA-Statistik wurden in 2013 noch 133 rechte Delikte gegen Asylbewerber erfasst, zwei Jahre später waren es dagegen bereits 1305 - also fast eine Verzehnfachung. (...)

Wieso wird nicht mehr über eine Verlegung des Flughafens diskutiert?
Inzwischen ist auch in Othmarschen (Rand Ottensen) der Fluglärm...

Von: Meike Dr. Plehn

Antwort von Matthias Bartke (SPD)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Fluglärm in Hamburg. Insbesondere in meinen "Stadtteilgesprächen zur Bundespolitik" begegnet mir das Thema immer häufiger. (...)

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