Dr. Martina Krogmann
CDU
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Frage von Senax Avpxry an Dr. Martina Krogmann bezüglich Familie

# Familie 15. Sep. 2009 - 22:36

Sehr geehrte Frau Dr. Krogmann,

warum werden Beamtenkinder anders behandelt als Kinder von Menschen die in der freien Wirtschaft arbeiten?
Beamte bekommen für Ihre Kinder zusätzlich zum Kindergeld ( 2 x 164 ) noch eine Summe von 95,53 Euro für das erste Kind im Monat und 95,54 Euro für das zweite Kind im Monat. Dies macht 191,07 Euro die Beamtenkinder mehr WERT sind als meine 2 Töchter.

Halten Sie dies für gerecht ? Wenn Sie dies nicht für gerecht halten, was werden Sie gegen diesen Misstand unternehmen ?

Gruß Frank Nickel

Von: Senax Avpxry

Antwort von Martina Krogmann (CDU) 18. Sep. 2009 - 19:13
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Nickel,

die scheinbar unterschiedliche Behandlung stellt keine geringere Wertschätzung Ihrer Kinder dar, sondern ist Ausfluss des beamtenrechtlichen Alimentationsprinzips:

Im Beamtenrecht stehen die Dienst- und Treuepflicht des Beamten der Fürsorgepflicht des Dienstherren gegenüber. Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass der Dienstherr im Gegenzug für die Treue seines Beamten diesem und seiner Familie ein angemessenes Auskommen sichert. Das führt u.a. dazu, dass der Sold des Beamten um Zuschläge für Kinder ergänzt wird, damit für den Beamten trotz des Familienzuwachses und der damit verbundenen erhöhten Bedürfnisse eine angemessene Amts- und Lebensführung möglich bleibt. Dieses so genannte Alimentationsprinzip ist im Grundgesetz verankert.

Bei privaten Arbeitsverhältnissen dagegen steht das Gehalt des Arbeitnehmers in keinem Zusammenhang mit seinen familiären Verhältnissen, sondern korrespondiert nur mit seiner individuellen Leistung.

Insofern sind die beiden Rechtsverhältnisse und ihre Konsequenzen nicht vergleichbar.

Mit freundlichen Grüßen nach Drochtersen

Martina Krogmann