Dr. Martin Schäfer
SPD
Profil öffnen

Frage von crgre xyrzz an Dr. Martin Schäfer bezüglich Finanzen

# Finanzen 13. Feb. 2011 - 13:25

Sehr geehrter Herr Schäfer,

von Ihnen stehen Äußerungen in http://www.hh-heute.de/krankenhaus-verkauf-ein-mieses-geschaeft/ , die zeigen, dass Sie über den LBK-Verkauf gut Bescheid wissen.

Ich habe versucht herauszufinden, ob Ihre Zahlen belastbar sind, weil ich wo anders andere las.

Weder in den Finanzberichten der Stadt Hamburg noch in denen der HGV bin ich fündig geworden. Meine Suchbegriffe waren LBK, Landeskrankenhäuser und Asklepios.

Wo kann ich Ihre Zahlen nachlesen?

Ich danke Ihnen für die Antwort
Peter Klemm

Von: crgre xyrzz

Antwort von Martin Schäfer (SPD)

Sehr geehrter Herr Klemm,

die Zahlen, die Auskunft geben über die tatsächliche Abwicklung des LBK-Verkaufs, finden Sie in den Antworten auf zwei Anfragen (Bürgerschaftsdrucksachen 19/5457 und 19/7734), die ich an den Senat gestellt habe.
Rechnet man alle Zahlungen, die die Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf des LBK inzwischen leisten musste gegen den (angeblichen) Kaufpreis auf, dann bleiben zur Zeit etwa 70 Mio. Euro übrig anstatt der versprochenen 318,625 Mio. Euro, die der LBK mal kosten sollte.
Diese Differenz kommt dadurch zustande, dass alle betriebswirtschaftlichen Risiken einseitig der Stadt aufgebürdet wurden und diese Risiken inzwischen von Asklepios in vollem Umfang geltend gemacht worden sind. Insbesondere die Übernahme von (bisher) etwa 1500 Rückkehrerinnen und Rückkehrern vom ehemaligen LBK zur Stadt sorgte für Kosten, die mittlerweile die 100-Mio-Grenze erreicht haben müssten.
Genaueres können Sie in den beiden o.a. Kleinen Anfragen nachlesen ( https://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/ ).

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schäfer

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.