Dr. Martin Rosemann
SPD
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Frage von Orarqvxg Erhfpu an Dr. Martin Rosemann bezüglich Kinder und Jugend

# Kinder und Jugend 07. Sep. 2016 - 13:39

Sehr geehrter Herr Rosemann,

der Deutsche Bundesjugendring berichtet:

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt heute den Entwurf für den Bundeshaushalt für 2017 im Bundestag vor. Unterm Strich steht ein Milliardenüberschuss. Bei den Jugendverbänden wurde aber entgegen dem Koalitionsvertrag und Zusagen aller Fraktionen die Förderung um zwei Millionen gekürzt.[...]
Nach jahrelangem Ringen um eine Erhöhung der Mittel für Jugendverbandsarbeit konnte die Förderung in den Jahren 2015 und 2016 endlich während der jeweiligen Haushaltsverhandlungen erhöht werden. Die seit 2001 inflationsbedingten Kostensteigerung und Personalkostensteigerung durch Tariferhöhungen hatten die Verbände bis dahin an die Grenzen ihrer Existenz gebracht. Deshalb war die Erhöhungen um insgesamt zwei Millionen in 2016 dringend überfällig. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und alle Fraktionen im Deutschen Bundestag hatten uns und den Jugendverbänden im Jahr 2016 zugesagt, die Erhöhung der Fördermittel des Jahres 2016 um zwei Millionen fortzuschreiben und zu verstetigen.

Der aktuelle Bundeshaushalt geht bei der Förderung der Jugendverbandsarbeit nun unter das Niveau von 2015. In der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung wird die Erhöhung der Förderung der Jugendverbände nicht ausgewiesen. Das bedeutet: Die Förderung der Jugendverbände wurde nicht verstetigt. Sollte die Kürzung durch die Haushaltsverhandlungen nicht abgewendet werden können, bedroht das einige Jugendverbände in ihrer Existenz. Der ewige Kampf um eine notwendige Förderung frisst Zeit für unsere wichtige jugendpolitische Arbeit im Interesse junger Menschen."

Ich verstehe hier das Vorgehen der Bundesregierung nicht und hoffe persönlich, dass der Bundestag die Kürzung wieder rückgängig macht. Wie stehen sie zu diesem Thema in anbetracht der Tatsache, dass die SPD sich durchweg für eine starke Förderung der freien Träger der Jugendarbeit ausspricht.

MfG

Benedikt Reusch

Von: Orarqvxg Erhfpu

Antwort von Martin Rosemann (SPD)

Sehr geehrter Herr Reusch,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Förderung der Jugendverbandsarbeit. Wie Sie geschrieben haben, gab es bereits in den vergangenen Jahren Verhandlungen um die Förderungssumme der Jugendverbandsarbeit. Glücklicherweise konnte aufgrund einer SPD-Initiative bereits 2014 und 2015 der Haushalt um eine Million Euro und 2016 um zwei Millionen Euro erhöht werden. Leider ist in den aktuellen Haushaltsverhandlungen das Finanzministerium bisher nicht bereit, die benötigten zwei Millionen Euro auch für das Haushaltsjahr 2017 fortzuschreiben. Dies ist für die SPD nicht akzeptabel, da die Jugendverbände eine hervorragende Arbeit machen und einen unverzichtbaren Beitrag dazu leisten, dass junge Menschen die Möglichkeit haben sich ehrenamtlich zu engagieren. Sie können sich sicher sein, dass sich die zuständige Berichterstatterin der SPD im Haushaltsausschuss in den aktuellen Haushaltsverhandlungen voll und ganz für die Verstetigung der Förderung der Jugendverbandsarbeit auf dem Niveau von 2016 einsetzen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rosemann

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