Dr. Martin Rosemann
SPD
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Frage von Angunanry Csrssreyr an Dr. Martin Rosemann

29. Apr. 2016 - 17:13

Sehr geehrter Herr Dr. Rosemann,

ich habe Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich des Fracking-Verbotes und zur Neuzulassung von Glyphosat zur Kenntnis genommen und wundere mich sehr darüber. Es wäre freundlich, wenn Sie mir eine Stellungnahme zukommen lassen würden, welche Gründe Sie für das entsprechende umweltfeindliche Abstimmungsverhalten anführen können.
Gerne lasse ich Sie wissen, dass unter den aktuell gegebenen Bedingungen eine Stimmabgabe an Ihre Partei meinerseits immer unmöglicher wird.

Besten Dank und freundliche Grüße
Nathanael Pfefferle

Von: Angunanry Csrssreyr

Antwort von Martin Rosemann (SPD)

Sehr geehrter Herr Pfefferle,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei Ihrer Frage zu meinem Abstimmungsverhalten zum Thema Fracking verweise ich auf die Antwort an Herrn Knapp vom 11.05.

Was Ihre Frage zur Abstimmung bei Glyphosat betrifft: Zuerst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es bei der Abstimmung im Bundestag nicht darum ging, der Wiederzulassung von Glyphosat zuzustimmen sondern es wurde lediglich der aktuelle Stand des europäischen Zulassungsverfahrens von Glyphosat diskutiert. Dieses Verfahren sieht vor, dass zuerst die EU-Mitgliedsstaaten entscheiden, ob es zu einer erneuten Zulassung kommen wird. Sollten diese zu keiner Einigung kommen, könnte auch die EU-Kommission im Alleingang die Zulassung verlängern. In erster Linie muss sich die Bundesregierung, nicht der Bundestag, für oder gegen die erneute Zulassung positionieren.
Die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, dass die SPD-Ministerien einer Verlängerung der Zulassung nicht zustimmen werden. Die unionsgeführten Ministerien sind dagegen für eine Verlängerung. Deshalb hat sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel am 06.06. enthalten. Dadurch ist bisher keine qualifizierte Mehrheit für eine Verlängerung der Zulassung zustande gekommen.
Vor dem Hintergrund nach wie vor bestehender Unsicherheiten über die gesundheitlichen Risiken von Glyphosat, unterstütze ich die Bundesumweltministerien bei Ihrer Haltung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Rosemann