Dr. Markus Söder
CSU
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Frage von Wbanguna Xhegm an Dr. Markus Söder bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 10. Mai. 2013 - 22:01

Sehr geehrter Herr Soeder,

mit erschrecken musste ich feststellen, dass es im modernen Bayern kein Bildungsurlaubsgesetz gibt. Werden Sie sich dafür einsetzen?

Servus,
Jonathan Kurtz

Von: Wbanguna Xhegm

Antwort von Markus Söder (CSU)

Sehr geehrter Herr Kurtz,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Statistiken zeigen, dass die Weiterbildungsbeteiligung in Ländern, in denen eine gesetzliche Regelung für einen „Bildungsurlaub“ der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besteht, nicht höher ist als in Ländern ohne entsprechende gesetzliche Regelung.

Primäres Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist es, Arbeitsplätze zu sichern und positive Rahmenbedingungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu bieten. Wir setzen daher auch im Bereich der Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht auf staatliche Reglementierungen und Vorgaben an die Betriebe, sondern auf die Eigenverantwortung und das Prinzip der Freiwilligkeit. Weiterbildung dient schließlich dem Erhalt und der Sicherung der Wettbewerbs- und Beschäftigungsfähigkeit und liegt damit im ureigensten Interesse von Betrieben und Beschäftigten. Der Freistaat unterstützt die berufliche Weiterbildung gezielt, beispielsweise mit Förderungen aus dem Arbeitsmarktfonds und dem Europäischen Sozialfonds.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder, MdL

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