Dr. Markus Rösler
DIE GRÜNEN
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Frage von Ebys Xnmznvre an Dr. Markus Rösler bezüglich Umwelt

# Umwelt 04. Juni. 2018 - 16:35

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,
selbstverständlich sind Sie als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über „Luftqualitätsmessungen“ des Landesumweltamtes (LUBW) informiert und derzeit wegen der „sich jagenden“ Meldungen über Straßensperrungen und dergleichen sicher auf dem laufenden.
Meine Fragen an Sie:
Haben Sie sich schon mal eine „Messstation des LUBW im städtischen oder ländlichen Hintergrund“ angesehen?
Haben Sie schon mal die Liste der „Spotmessungen“ der vergangenen Jahre angesehen und verglichen?
Sind Sie der Überzeugung, dass die Messungen des LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz an den da beschriebenen Standorten durchgeführt werden?
Halten Sie es für möglich, dass Messungen auch an Orten durchgeführt werden, die nicht o.a. Verordnung entsprechen und evt. ein „geschöntes“ Ergebnis abgeben.
Haben Sie Interesse daran, einmal unser sehr schönes Baden-Baden zu besichtigen und dabei auch die Messsttion „Aumattstraße“ aufzusuchen und zu beurteilen?
Ich freue mich über Ihre freundlichen Antwort und verbleibe mit den besten Grüßen
Rolf Kazmaier

PS: Zum Thema hat sich unter „abgeordntenwatch“ sogar schon mal „im Gottvertrauen, es möge alles richtig sein“ der Umweltminister Herr Franz Untersteller und die Abgeordnete des Landtages BW Frau Bea Böhlen sehr interessant geäußert. Der Herr Ministerpräsident und der Herr Verkehrsminister scheinen noch Ferien zu machen - oder in der Überlegensphase zu sein.

Von: Ebys Xnmznvre

Antwort von Markus Rösler (GRÜNE) 26. Juni. 2018 - 10:58
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Xnmznvre,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie ganz oder nahezu gleichlautend an mehrere Abgeordnete und Minister gerichtet haben. Gerne nehme ich zu ihren Fragen Stellung:

In meinem Wahlkreis sind mir beide Spotmessstellen der LUBW in der Hauptstraße in Hemmingen (NO2 passiv) und der Grabenstraße in Markgröningen (NO2 passiv und PM10 gravimetrisch) bekannt. Bei beiden Messstellen wurden 2017 erfreulicherweise alle Immissionsgrenzwerte/ Zielwerte eingehalten. Dies ist eine positive Entwicklung, da die Messstelle in Markgröningen 2016 den Immissionsgrenzwert/ Zielwert für Stickstoffdioxid knapp verfehlt hat.

Zu ihrer Frage, ob die Messungen der LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [39. BImSchV] durchgeführt werden, verweise ich auf die Antwort von Umweltminister Franz Untersteller auf Ihre Frage hier bei abgeordnetenwatch. Er hat ihnen darin dargestellt, wie das Netz der Messungen aufgebaut ist. Die Antwort von Verkehrsminister Winfried Hermann zeigt weiter, daß die Einstufung der Gebiete und Ballungsräume spätestens alle 5 Jahre überprüft und die Kriterien dokumentiert werden.

Zur Positionierung der Messstellen: Die Luftschadstoffbelastung ist logischerweise im Grundsatz dort am höchsten, wo der Verkehr am stärksten und die Straßenschluchten eng sind. Dazu kommen weitere Faktoren wie beispielsweise örtliche Durchlüftungsverhältnisse. In der 39. BImSchV §14 Anhang 3 sind die Vorgaben für die Lage der Messstationen aufgeführt. So muss beispielsweise eine Messstation 25 Meter von verkehrsreichen Kreuzungen aber darf nicht weiter als 10 Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein. Außerdem soll die Messung von Umweltzuständen, die einen sehr kleinen Raum in ihrer unmittelbaren Nähe betreffen, vermieden werden. Daher muss eine Messstation nicht zwangsläufig an der Stelle mit dem meisten Verkehr stehen.

Schließlich laden Sie mich zu einem Vor-Ort-Termin ein. Vielen Dank dafür. Allerdings giltbei uns im Landtag „Wahlkreiszuständigkeit sticht Fachzuständigkeit“. Für Baden-Baden ist meine sehr engagierte Kollegin Bea Böhlen MdL zuständig, die Sie im Landtagsbüro unter 0711/2063-633 bzw. per Mail unter Beate.Boehlen@Gruene.Landtag-BW.de
erreichen. Ich selbst bin insbesondere als Naturschutzpolitischer Sprecher regelmäßig zwischen Bodensee und Odenwald, in den Biosphärengebieten auf der Alb und im Südschwarzwald, im Nationalpark im Nordschwarzwald sowie als Naturparkbotschafter im Naturpark Stromberg-Heuchelberg unterwegs. Ich bitte Sie daher um Verständnis für den Vorschlag, sich bzgl. eines Vor-Ort-Termins mit Frau Böhlen in Verbindung zu setzen, die ja auch die Verhältnisse dort besser kennt und besser einschätzen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Markus Rösler