Dr. Markus Rösler
DIE GRÜNEN
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Frage von Tvfn Oneare-Urvqhpx an Dr. Markus Rösler bezüglich Internationales

# Internationales 13. Nov. 2014 - 22:15

Sehr geehrter Rösler,

ich wende mich heute an Sie, um Sie auf das juristische und menschliche Unrecht von der Verurteilung von Ghoncheh Ghavani im Iran aufmerksam zu machen. Ist es Ihnen möglich durch politischen Druck, egal welcher Form, Einfluss zu nehmen und durch eine vermehrte Öffentlichmachung dieses Falls eine Aufschiebung oder Wiederaufnahme zu erreichen?
Ich denke, dass ich nicht erklären muss, um welche "Straftat" es sich handelt, es ist ja durch die Presse bekannt.

Mit freundlichen Grüßen

Gisa Barner-Heiduck

Von: Tvfn Oneare-Urvqhpx

Antwort von Markus Rösler (GRÜNE) 03. Dez. 2014 - 12:21
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrte Frau Barner-Heiduck,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage und Anregung.
Die Situation für Frauen in vielen arabischen Ländern empfinde ich auch persönlich als sehr unwürdig.
Der Iran gehört da in besonderer und negativer Weise dazu!

Ich gestehe aber, dass ich - evtl. wie Sie auch - im Fall von Ghoncheh Ghavani nur einige Medienberichte sowie die Aussagen der Kampagne von Amnesty International kenne.
Es ist natürlich unerhört und Zeichen einer Diktatur, wenn Menschen über drei Monate ohne Anklage inhaftiert sind, nicht vom Anwalt besucht werden dürfen etc.
Daher sind internationale Proteste sinnvoll und erforderlich und ich hoffe, dass diese im Fall von Ghoncheh Ghavami auch erfolgreich sein werden.

Ob sie beim zweiten Mal nochmals inhaftiert wurde, weil sie das ungerechte System kritisierte. Oder ob etwas dran ist an der Behauptung des Irans, sie sei "wegen Propaganda gegen das Establishment" verhaftet worden, kann ich verständlicherweise nicht überprüfen oder einschätzen. Aber allein schon die Begründung "Propaganda gegen das Establishment" belegt, daß es sich beim Iran nicht um eine Demokratie handelt.

Selbstverständlich habe ich versucht, mich weiters kundig zu machen in dieser Angelegenheit, die ja die Außenpolitik betrifft und damit von uns Landtagsabgeordneten überhaupt nicht bearbeitet wird - zumal ich auch nicht in den Fachausschüssen arbeite, die sich mit Menschenrechten / Asyl / Frauenrechte... beschäftigen (ich bin Mitglied in den Ausschüssen für Finanzen und Wirtschaft sowie für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz).

Unsere grüne Bundestagsfraktion arbeitet jedenfalls eng mit Terre des femmes ( www.frauenrechte.de ) zusammen.
Ich halte Kontakt mit dieser und habe sie eindrücklich gebeten, den Fall kritisch zu prüfen und sich für die Freilassung von Ghoncheh Ghavami einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Rösler