Dr. Manfred Jäger
CDU
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Frage von Ireran qr Ievrf an Dr. Manfred Jäger bezüglich Umwelt

# Umwelt 18. Apr. 2007 - 10:18

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

in Ihrer Antwort an Herrn Maraun haben Sie ja bereits erwähnt, das die Umweltbelastung der Mehrfahrten bereits auf der Anhörung angesprochen worden ist. Da Sie ja der Meinung sind, das Thema Klimaschutz spielt nur am Rande des neuen Dienstplanes der Hamburger Feuerwehr eine Rolle, möchte ich doch dann einmal von Ihnen wissen, wie es sich verhält, das unser Bürgermeister in der Presse sagt, Hamburg soll Vorreiter diesbezüglich werden und warum für die einzelnen Feuer u. Rettungswachen gesagt wird, sie möchten zwischenzeitlich mal die Rechner runterfahren (was -so wie ich gehört habe- wohl für alle Behörden gelten soll).
Das ist doch ein Widerspruch.
In der heutigen Zeit sollte man alles vermeiden, was die Umwelt unnötig noch mehr belastet. Ebenso Mehrfahrten, die nicht benötigt werden, wil es auch anders zu handhaben ist.
Frau Madeleine Reid - und das wurde auf der Anhörung ebenfalls mehrfach gesagt- hat bestätigt, das der alte Dienstplan bei der Hamburger Feuerwehr EU-Konform gewesen ist. Ich verstehe also nicht, warum seitens der CDU immer noch auf "aussergewöhnlichen Umständen" rumgeritten wird. Fakt ist, das die Hamburgische Arbeitszeitverordnung geändert werden muss ( von 50 auf 48 Std) und dann kann man gleich die 24-Std-Dienste mit aufnehmen. Denn die standen bis heute nicht darin, d.h. in meinen Augen: über 41 Jahre wurde gegen die Arbeitszeitverordnung verstossen und es hat die Stadt Hamburg bisher auch nicht interessiert.

Wie sehen Sie dies als Politiker einer regierenden Partei in Hamburg?

Über eine Antwort Ihrerseits freue ich mich und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen

Verena de Vries

Von: Ireran qr Ievrf

Antwort von Manfred Jäger (CDU)

Sehr geehrte Frau de Vries,

selbstverständlich stimme ich Ihnen zu, wenn Sie sagen, dass man alles vermeiden muss, was die Umwelt unnötig belaste. Gleichwohl bleibe ich dabei, dass das Problem der Umweltbelastung durch Mehrfahrten von und zur Arbeit nicht den Kernpunkt im Zusammenhang mit der Gestaltung des neuen Dienstplans der Feuerwehr bildet.

Aus meiner Sicht steht im Mittelpunkt, ob die von Ihnen gewünschte Gestaltung des Dienstplans rechtlich möglich ist. Und hieran habe ich gewisse Zweifel. Ich halte es aber für geboten, zunächst die Auswertung der öffentlichen Anhörung im Innenausschuss abzuwarten. Hier wird sicherlich die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von Dienstplanmodellen eine wichtige Rolle spielen. Insofern werden Sie sicherlich verstehen, dass ich mich vor dieser Auswertung nicht abschließend äußern werde.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manfred Jäger

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