Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN
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Frage von Oreauneq Frygznaa an Dr. Konstantin von Notz bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 25. Jan. 2019 - 18:24

Thema: Abwassererhöhung um 36 % für 2019 - 21 % für 2016 - 5 % für 2012

Sehr geehrter Herr von Notz,
wir wünschen Ihnen ein frohes Neues Jahr und kommen doch gleich mit neuen Poblemen.
Wir wohnen in Güster, ein Unter(Wahl)-Bezirk von Büchen und haben diese Woche die Wasser-/Abwasserabrechnung für 2019 bekommen.
36 % mehr für Abwasser!
Wir können weder 36 % mehr an Löhnen bezahlen, noch 36 % mehr Nettolohn einfordern.
Das Amt Büchen, Frau Leidl, hat die Richtigkeit bestätigt und das Gespräch mit dem Bürgermeister von Güster, Herrn Burmester, brachte keine Lösung.
Frage 1: Wie hoch darf eine Gemeinde ihre Bürger für die Infrastruktur belasten?

Wie Sie o. a. sehen, steigen die Kosten für Abwasser eskalierend. Im Gegenzug haben wir als Bürger nur die Möglichkeit an unserem guten Trinkwasser zu sparen. Das führt uns aber laut Bürgermeister in ein weiteres Dilemma. Das Wassersystem in Güster funktioniert nur optimal bei guter Auslastung.
Aufgrund der Preiserhöhungen und infolge von Einsparung im Wasserverbrauch werden von den lt. Bürgermeister geplanten 70.000 m³ nur noch 50.000 m³ genutzt.
Frage 2: Was sollen wir tun? Was würden Sie tun?

Gemeinden dürfen keine Gewinne machen, sie sollen Rücklagen bilden und verantwortlich planen und ausschreiben. Das heißt aber auch, wenn die Planung realisiert, die Rücklagen gefüllt, die Aus-schreibungen geprüft, ein Rückfluss/Senkung an die Bürgen fließen sollte. Die hohen Wasser-/Abwasserpreise in Güster sind seit 25 Jahren unter den „Top Ten“ der Welt!!!
Eine Erstattung hat es noch nie gegeben.
Frage 3: Können Sie anhand von Vergleichszahlen anderer Gemeinden in Deutschland (Wirtschafts-
prüfungsbericht) feststellen, ob auf der Ausgabenseite der Gemeinde durch die Privatwirtschaft (Rohrbau, Wartung, Reinigung etc.) ungewöhnlich hohe Ausgaben anfallen?

Wir möchten auch weiterhin die gute Trinkwasser-Qualität unterstützen, verlieren aber das Vertrauen in das System.

Von: Oreauneq Frygznaa

Antwort von Konstantin von Notz (GRÜNE) 01. Feb. 2019 - 15:20
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Seltmann,

zunächst auch Ihnen noch ein frohes neues Jahr!

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und das Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Gerne erläutere ich Ihnen die Positionen der grünen Bundestagsfraktion zu Ihren Fragen. Wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst thematisch eher in der Innen-, Rechts- und Digitalpolitik unterwegs, habe mich aber gerne bei meinen Kolleginnen und Kollegen erkundigt.

Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort, die Rücksprache mit der Gemeinde Büchen und die Recherchen zum Sachverhalt haben ein paar Tage in Anspruch genommen.

Grundsätzlich ist es so, dass die Gemeinden einzeln, oder organisiert in Abwasserverbänden mehrerer Gemeinden, für die Instandhaltung, Wartung und Weiterentwicklung ihrer Wasser Ver- und Entsorgung sowie für die Abrechnung mit dem Endverbraucher zuständig sind.

Das bedeutet auch, dass die Preise sich in den einzelnen Gemeinden sehr stark unterscheiden können. Die Preisgestaltung ist abhängig von den im Einzelfall anfallenden Kosten (Instandhaltung / Neubau / Wartung etc.) und soll kostendeckend sein. Dies ist für einige Gemeinden erst mit der Einführung der sogenannten Doppik, und der damit eingehenden Kostenleistungsrechnung möglich.

Meine Nachfrage bei der Gemeinde Büchen hat ergeben, dass in den letzten drei Abrechnungsjahren erhebliche Unterdeckungen in diesem Bereich entstanden sind. Die Unterdeckungen aus den Jahren 2014 und 2015 können allerdings von der Gemeinde nicht mehr nachgeholt werden. Die Unterdeckung aus dem Jahre 2016 wird dagegen in den kommenden 3 Jahren nachgeholt, d.h. auf die tatsächlichen Kosten dieser Jahre monatlich aufgeschlagen.

Im Vergleich der Gemeinden, die zu Büchen gehören, ist die Gebühr in Güster mit 5,03€ /m3 tatsächlich sehr hoch. Höher ist sie nur in Fitzen (Außen) mit 5,13€/m3. Im Durchschnitt muss in den Büchen zugehörigen Gemeinden 3,68 €/m3 bezahlt werden.

In Deutschland sinkt der Wasserbrauch pro Kopf in den letzten Jahrzehnten flächendeckend. Dies wurde z. B durch sparsamere Waschmaschinen und Spülmaschinen erreicht.

Unsere Wassersysteme sind allerdings auf höhere Durchflusshöhen ausgelegt, fließt nun weniger Wasser durch die Rohre führt das zu verschiedenen technischen Problemen, wie z.B verringerter Fließgeschwindigkeiten. Dies wiederum führt dazu, dass einige Gemeinden sehr kostenintensive Maßnahmen ergreifen müssen, um einen optimalen Betrieb zu gewährleisten, was sich dann in erhöhten Kosten für den Endverbraucher niederschlägt. Ob dies eine der Gründe für die gestiegenen Kosten in Güster sind, ist uns nicht bekannt. Welche Maßnahmen in Büchen in den letzten Jahren konkret durchgeführt wurden, können Sie bei der Gemeindeverwaltung erfragen.

Eine Aussage zu der Frage, ob die Gebühren in Güster außergewöhnlich hoch sind, kann wie so pauschal nicht treffen. Sie sind höher als der Durchschnitt der Umlandgemeinden, eine Statistik über die Kosten im gesamten Kreis ist mir nicht bekannt.

Unter folgendem Link finden Sie sehr genaue Statistiken zu den Kosten von Trink- und Abwasser in Deutschland, den Preisentwicklungen der letzten Jahre, zu den Kosten in Deutschland im Vergleich mit anderen europäischen Ländern und vieles mehr:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/184203/umfrage/kosten-fue...

Wenn Sie die Kostenstruktur für Güster und Büchen im Detail interessiert oder Sie Nachfragen an verantwortlicher Stelle platzieren wollen, kann ich Ihnen den Besuch der nächsten Sitzung des Werkausschusses ans Herz legen. Dort steht das Thema immer mal wieder auf der Tagesordnung. Ihre Fragen können Sie dort im Rahmen der Einwohnerfragestunde stellen.

Alle Sitzungstermine für Büchen finden Sie hier unter folgendem Link.

Wenn Sie darüber hinaus noch weiter Fragen haben, kontaktieren Sie mich gerne noch einmal.

In der Hoffnung, Ihnen behilflich gewesen zu sein und Ihre Fragen ein Stück weit beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen nach Güster!

Konstantin v. Notz