Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN
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Frage von Znexhf Jnjplavnx an Dr. Konstantin von Notz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Sep. 2017 - 15:48

Sehr geehrter Herr von Notz,

wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für Direktabgeordnete in ihren Wahlkreisen?
Das könnte doch das Verständnis für den repräsentativen Charakter unserer Demokratie stärken und gleichzeitig einen offiziellen Rahmen zum Diskutieren bieten. Man könnte so einen stärkeren Bezug zum Abgeordneten gewinnen und über die Arbeit im Parlament diskutieren.
Am besten der Gestalt, dass alle auch ein hochoffizielles Ankündigungsschreiben bekommen über Termin und Ort eines solchen Bürgertreffens und vielleicht sogar noch mit Fahrtkostenerstattung und einer Freistellungserlaubnis von der Arbeit an diesem Termin.
Was denken Sie darüber? Welche Einwende könnte man gegen eine solche Verpflichtung oder Richtlinie haben?

Mit freundlichen Grüßen
Jnjplavnx

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Von: Znexhf Jnjplavnx

Antwort von Konstantin von Notz (GRÜNE) 13. Nov. 2017 - 14:10
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Jnjplavnx,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage sowie für Ihre Anregung!

Sie sprechen mit der Frage, wie Abgeordnete und Bürgerinnen und Bürger direkt und ohne große Hürden ins Gespräch kommen und dann auch im Austausch bleiben können, einen sehr wichtigen Aspekt unserer Demokratie an. In einer immer heterogeneren Gesellschaft, in der klassische Diskursorte wie Vereine, Kirchen oder Gewerkschaften wie auch die Leitmedien an Bindungswirkung verloren haben, kommt es entscheidend auf diese direkte Begegnungen an. Diese Erfahrung mache ich immer wieder. Während der Ton in sozialen Netzwerken aber auch Leserbriefspalten immer unversöhnlicher bis hasserfüllter wird, gibt es im direkten Gespräch bei aller Kritik in der Sache, das ist zumindest meine Erfahrung, doch eine verbindendere Ebene.

Daher bin ich auch in regelmäßigen Bürgersprechstunden, aber auch vielen Vereins- und Betriebsbesuchen, Bürgerfesten und anderen Anlässen in meinem Wahlkreis aber auch bundesweit unterwegs. Zudem empfange ich jedes Jahr ein paar hundert Menschen in zahlreichen Besuchsgruppen in Berlin vor Ort, um mich mit ihnen auszutauschen.

Allgemeine und regelmäßige Townhall-Meetings könnten zweifellos eine sinnvolle Ergänzung darstellen, vor allem wenn sie gut vorbereitet und bekannt gemacht sind und gerade auch jene Menschen ansprechen. Und es müsste sichergestellt werden, dass nicht nur die Forschesten das Wort ergreifen, sondern ein wirklicher respektvoller Dialograum entsteht. Je nach Anlass wäre aus meiner Sicht auch eine digitale Variante vorstellbar. Es bräuchte dafür einen anerkannten und neutralen Träger wie die Zentralen für politische Bildung.

Allerdings ist das freie Mandat der Abgeordneten in unserer parlamentarischen Demokratie aus gutem Grund zentral. Eine Verpflichtung hielte ich auch eher für konterproduktiv. Abgeordnete wie Bürgerschaft sollten aus freien Stücken kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Konstantin von Notz