Dr. Katarina Barley
SPD
Profil öffnen

Frage von Pynhqvn Rvfrauneqg an Dr. Katarina Barley bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 29. Okt. 2019 - 13:42

Warum ist es nicht möglich, die Zeitumstellung abzuschaffen. Es gibt keine Einigung, zu diesem einfachen Thema Trotz Abstimmung, wo die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt hat. Ihre Meinung?

Mfg
Claudia Eisenhardt

Von: Pynhqvn Rvfrauneqg

Antwort von Katarina Barley (SPD)

Sehr geehrte Frau Rvfrauneqg,

vielen Dank für Ihre Frage zur Zeitumstellung.

Das Europäische Parlament hatte sich bereits im März 2019 für eine Abschaffung der regelmäßigen Zeitumstellung ausgesprochen und den Vorschlag der Europäischen Kommission begrüßt.

Weder das Parlament noch die Kommission können eine einheitliche Lösung für die Mitgliedstaaten herbeiführen. Denn prinzipiell kann jeder Mitgliedstaat eigenständig entscheiden, ob dauerhaft die Sommer- oder Winterzeit gelten soll. Statt aktuell drei, könnten ohne Koordinierung zig verschiedene Zeitzonen innerhalb der Europäischen Union entstehen. Das muss unbedingt vermieden werden.

Die rege Beteiligung an der EU-Konsultation zur Zeitumstellung hat gezeigt, dass die Umstellung den Menschen in Europa offensichtlich Probleme bereitet. Andererseits ist es für uns wichtig, dass die Europäische Kommission keinen Flickenteppich der Zeitzonen herbeiführt. Im Fall einer Abschaffung der Zeitumstellung muss eine möglichst einheitliche Regelung gefunden werden. Aus diesem Grund müssen sich die Nationalstaaten auf ein gemeinsames Verfahren einigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Katarina Barley

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.