Dr. Karin Kaschuba
DIE LINKE
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Frage von Vfnoryy Fgrva an Dr. Karin Kaschuba bezüglich Innere Sicherheit und Justiz

# Innere Sicherheit und Justiz 24. Aug. 2009 - 13:19

Sehr geehrte Dr. Karin Kaschuba

Wenn sie gewählt werden,
Was würden Sie konkret gegen den Rechtsradikalismus und Faschismus tun?

Mit Freundlichen Grüßen,
Isabell

Von: Vfnoryy Fgrva

Antwort von Karin Kaschuba (LINKE)

Sehr geehrte Frau Stein ,

zuallererst möchte ich sagen ,das es für mich ein gesamtgesellschaftliches Problem ist ,wenn Menschen sich mit rechtsradikalen Ideen und Programmen identifizieren. Ich selbst habe an vielen Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus teilgenommen und sie zum Teil auch mit initiiert. Die Linke im Thüringer Landtag hat ein Landesprogramm gegen Rechtsradikalismus gefordert ,es fand leider keine Mehrheit. Politische Bildung ,Finanzierung von Jugend-und Sozialarbeit ,die Finanzierung von Mobit sind einige Punkte ,die helfen könnnen gerade jungen Leuten demokratische Sichtweisen und Aufffassungen zu vermitteln. Ebenso halte ich es für erforderlich ,das das zivilgesellschaftliche Engagement aus der "sogenannten Mitte der Gesellschaft" gestärkt und gefördert wird. Meine Fraktion im Thüringer Landtag vergibt zum Beispiel jährlich den Preis für Demokratie ,die Mittel dafür spenden die Abgeordneten._Mit diesem Preis würdigen wir Projekte und Personen ,die sich durch ein besonderes Engagement auszeichnen. In unserem Regierungsprogramm setzen wir uns für die erneute Prüfung eines Verbotsverfahrens der NPD ein und verbinden diese Forderung mit der Forderung die V-Leute aus den Strukturen der NPD zurüchzuziehen. Das sind einige Punkte ,die ich zu ihrer Frage aufführen möchte .Ich werde persönlich immer meine Stimme gegen Rechtsradikalismus erheben und für eine tolerante und offene Gesellschaft eintreten. Ich danke Ihnen für ihre Frage und wünsche Ihnen alles Gute.

Herzliche Grüße,

Dr. Karin Kaschuba

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