Dr. Johannes Fechner
SPD
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Frage von Cuvyvc Teüa an Dr. Johannes Fechner bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 29. Okt. 2018 - 09:24

Sehr geehrter Herr Dr. Fechner,

ich habe die Bundestagsdebatte zu dem Thema „Der Islam und die untrennbar mit ihm verbundene Scharia gehören nicht zum Rechtsstaat“ verfolgt. Omid Nouripour von Bündnis 90/ Die Grünen stellte zeitlich vor Ihrer Rede eine Zwischenfrage, worin er klar stellt, dass es Ihr Job als Abgeordnete sei, diejenigen Teile der Scharia, die mit dem Grundgesetz vereinbar seien, zur Anwendung zu bringen. Sie gehen in Ihrer folgenden Rede darauf nicht weiter ein. Haben Sie die Aussagen von ihm verstanden? Denken Sie auch, dass es Ihre Aufgabe ist Teile der Scharia hier in Deutschland anzuwenden?

Ich danke Ihnen schon jetzt sehr für eine Antwort, mit vielen Grüßen
Cuvyvc Tehra

Von: Cuvyvc Teüa

Antwort von Johannes Fechner (SPD) 05. Nov. 2018 - 14:14
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Teüa,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ehrlich gesagt habe ich Herrn Nouripour nicht so verstanden wie Sie. Unabhängig davon ist aber für mich klar, dass die Scharia in Deutschland nicht gelten darf. Wir leben in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, in dem rechtsstaatliche Prinzipien gelten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Johannes Fechner, MdB