Dr. Johannes Fechner
SPD
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Frage von Gnawn Yvrqgxr an Dr. Johannes Fechner bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 18. Nov. 2016 - 05:01

Bei der Übergabe eines offenen Briefes sind Sie mir mit der Bemerkung "Ja sollen wir uns etwa an Russland annähern?" über den Mund gefahren. Zur Erinnerung: Ich hatte Sie gefragt, warum wir uns mit TTIP den Interessen der USA unterwerfen sollten.

Meine Frage an Sie: ist Russland der Feind Deutschlands und seiner BürgerInnen und wenn ja wieso?

Von: Gnawn Yvrqgxr

Antwort von Johannes Fechner (SPD)

Sehr geehrte Frau Liedtke,

vielen Dank für Anfrage, die mich allerdings doch etwas verwundert: Denn keinesfalls bin ich Ihnen über den Mund gefahren und dies schon gar nicht mit dem Satz "Ja sollen wir uns Russland annähern?"
Aber zu Ihrer Frage: Ich bin gegen TTIP, weil dort viel zu einseitig die Interessen der amerikanischen Wirtschaft berücksichtigt werden. Zudem - und dies sage ich von Anfang an in der Diskussion - sind die von den USA geforderten privaten Schiedsgerichte nicht akzeptabel. Gerade weil wir nicht wie Sie zurecht fordern einseitig den Interessen der USA nachgeben wollen, bin ich nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen, aber gegen TTIP.
Russland ist nicht der "Feind" Deutschlands und seiner Bürger. Diese Zeiten sind zum Glück vorbei. Ich habe großes Interesse an Russland, nicht nur weil meine Großmutter in Sibirien geboren ist, ich schon zweimal dort war und für nächstes Jahr eine Reise nach Russland plane. Ich glaube, dass ein vertrauensvolles Verhältnis und eine stabile Partnerschaft zwischen Deutschland und der EU einerseits und Russland die entscheidende Voraussetzung für die Sicherheit in Europa ist. In einer solchen Partnerschaft muss dann aber auch Kritik erlaubt sein. Ich kann z.B. die russische Unterstützung für den syrischen Diktator Assad nicht nachvollziehen.
Ich würde mich freuen, wenn wir uns hierüber in einer meiner nächsten Bürgersprechstunden näher unterhalten könnten und lade Sie hierzu herzlich ein (Anmeldung bitte unter johannes.fechner@bundestag.de) !

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Fechner, MdB
Deutscher Bundestag
11011 Berlin