Dr. Jens Zimmermann
SPD
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Frage von Revpu Orpxre an Dr. Jens Zimmermann

30. Apr. 2017 - 14:31

Herr Dr. Zimmermann,

Sie haben für den Bundeswehreinsatz in Somalia gestimmt. Sie wissen sicherlich, dass gefallene Soldaten und civile Opfer die Folge sein können. Desweiteren ist dieser Einsatz auch mit hohen Kosten verbunden - zu lasten der Steuerzahler.
Nennen Sie mir also bitte die Gründe, die Sie zur Zustimmung veranlasst haben!

Erich Becker, 30.4.2017

Von: Revpu Orpxre

Antwort von Jens Zimmermann (SPD) 10. Mai. 2017 - 11:16
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Gerne nehme ich hierzu Stellung.

Bei jeder Abstimmung im Bundestag bin ich mir meiner Verantwortung bewusst und wäge daher meine Entscheidung sorgfältig ab. Das gilt ganz besonders für die Beteiligung deutscher Soldaten an Einsätzen im Ausland.
Der Bundestag hat am 30. März das EUTM-Mandat für Somalia bis zum 31. März 2018 verlängert.
Auch ich habe zugestimmt, denn die Ausbildungsmission leistet einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der fragilen Sicherheitslage in Somalia: Ziel ist es, in Somalia tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung und Bewältigung der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs sowie im Kampf gegen die Piraterie zu unterstützen. Hierzu werden somalische Streitkräfte ausgebildet und beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen beraten.
Es handelt sich also nicht um einen Kampfeinsatz mit unmittelbarer Beteiligung deutscher Streitkräfte, sondern um eine Ausbildungsmission, bei der die deutschen Soldaten ihr Wissen weitergeben. Aus elf EU-Mitgliedsländern sowie Serbien sind etwa 160 Soldaten im Einsatz, davon etwa zehn deutsche. Deutschland beteiligt sich seit März 2010 sowohl mit Ausbildern, Personal im Stab der Mission als auch im strategischen "Advisory Team". Die Mandatsobergrenze liegt bei 20 Soldaten. Seit Beginn des Einsatzes waren rund 160 deutsche Soldaten an EUTM Somalia beteiligt.
Die Mission EUTM Somalia wurde am 15. Februar 2010 auf Grundlage der Resolution 1872 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und auf Ersuchen der somalischen Regierung eingerichtet.
Ich hoffe, sie können mit diesen Informationen meine Entscheidung besser nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Jens Zimmermann