Dr. Jens Zimmermann
SPD
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Dr. Jens Zimmermann bezüglich Arbeit

# Arbeit 06. Aug. 2013 - 13:09

Sehr geehrter Herr Dr. Zimmermann,

vielen Dank für Ihre Antwort auf die von mir gestellten Fragen. Sie scheinen übersehen zu haben, dass ich nicht mit der Person von Herrn Schlipf zusammenfalle, der sich am 1.08. nach Ihren arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen erkundigte. Ich bezog mich in meiner Frage vom 4.08.2013 auf Ihre am 3.08.2013 erfolgte Antwort auf die Frage von Herrn Schlipf.

Sie scheinen leider nicht die Intention meiner Frage 1 verstanden zu haben:

Ich wollte nicht das Instrument der Kurzarbeit in Frage stellen (dieses erscheint mir zeitlich begrenzt als sinnvoll), mich stört nur nach wie vor Ihre Rede von einem Aufschwung, der wieder eingesetzt haben soll. Ich habwe versucht mit einem Verweis auf die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Jahren 2009-13 zu verdeutlichen, dass die durch die Krisenentwicklung in 2009 entstandene Delle im Wirtschaftswachstum zwar in 2010 aufgefangen werden konnte, dass seitdem aber eher müde Wachstumsraten von unter 1% die Entwicklung des deutschen BIP kennzeichnen, die ich nicht mit einem "Aufschwung" in Verbindung bringen kann.

Ich wies Sie zudem auf das Problem eines stark ausgeweiteten Niedriglohnsektors hin, der für die in diesem Sektor beschäftigten Menschen meist Armut trotz Armut bedeutet.

"Anfang 2012 sind es knapp drei Millionen Menschen in Deutschland, die von Armut bedroht sind, obwohl sie einer regelmäßigen Arbeit nachgehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor."

http://de.wikipedia.org/wiki/Erwerbsarmut

Empörend empfinde ich die in dieser Arte-Sendung dokumentierten Formen von Lohndrückerei und verschlechterete Arbeitsbedingungen in Deutschland:

http://www.youtube.com/watch?v=fIXVV6g31Ro

Frage 1:

Hat die Politik nicht im großen Stil versagt, wenn Sie Millionen Bürger(innen) nicht vor Armut trotz Arbeit schützt?

Frage 2:

Ist es nicht zuerst Aufgabe der Wirtschaft für gut bezahlte Arbeit zu sorgen?

Viele Grüße,

Thomas Schüller

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Jens Zimmermann (SPD)

Sehr geehrter Herr Schüller,

entschuldigen Sie die Namensverwechslung. Sie haben sich in Ihrer Frage aber direkt auf die davor gestellte Frage bezogen, daher habe ich auch in diesem Kontext geantwortet.

Ich verstehe allerdings nicht genau worauf Sie mit Ihrer erneuten Frage hinauswollen. Einerseits sind Sie offensichtlich der Meinung, dass die Politik versagt hat (Frage 1), andererseits dass die Wirtschaft zuständig sei (Frage 2). Ja was denn nun?

Ich bin der Meinung, dass die Entlohnung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die Tarifpartner geregelt werden sollte. Allerdings halte ich es für sinnvoll, dass die Politik hier eingreift, wenn dieses System nicht oder nur teilweise funktioniert. Daher halte ich auch einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn für richtig.

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