Dr. Helmut Fleck
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Frage von Wraf Hzoehpu an Dr. Helmut Fleck bezüglich Arbeitsmarktpolitik

# Arbeitsmarktpolitik 03. Juni. 2009 - 14:14

Sehr geehrter Herr Fleck,

ich war vorhin auf der Internetseite Ihrer Partei. Ich wollte mal sehen, ob Sie dort auch etwas zum "bedingungslosen Grundeinkommen" schreiben. Würden Sie und Ihre Partei sich dafür einsetzen, dass in allen EU-Ländern für die Menschen ein "bedingungsloses Grundeinkommen" eingeführt wird? Für eine kurze schnelle Antwort wäre ich Ihnen verbunden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Umbruch

Von: Wraf Hzoehpu

Antwort von Helmut Fleck (Ab ...)

Sehr geehrter Herr Umbruch,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, wie es sich der Schöpfer dieses Vorschlags (Götz Werner u.a.) vorstellt, ist natürlich wünschenswert, finanziell aber kaum realisierbar. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlägt deshalb vor, Arbeitsplätze mit einer Besoldung zu schaffen, von der die Menschen mit ihrer Familie in Würde (Menschenwürde i. S. Art. 1 (1) Grundgesetz) leben können, keine Dumping- oder Mindestlöhne, sondern faire Tariflöhne müssen gezahlt werden. Statt den Banken und dem Großkapital Wirtschaftsförderung in 3-stelliger Milliardenhöhe zu geben, muss die Arbeit gefördert werden, in dem der Staat die Sozialversicherungsbeiträge übernimmt. Die Arbeitnehmer hätten so sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten preiswerter Arbeit anbieten. Deutschland würde so EU- und weltweit wieder wettbewerbsfähig.

Die EU sollte sich hier nicht einmischen. Die Tarifhoheit soll bei den Tarifpartner der EU-Länder bleiben. Für den ordnungspolitischen Rahmen der "Sozialen Marktwirtschaft" sollen die EU-Länder auch zuständig bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Fleck

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