Dr. Hermann Otto Solms
FDP
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Frage von Znegva Tenfrxnzc an Dr. Hermann Otto Solms bezüglich Arbeit

# Arbeit 08. Okt. 2009 - 01:25

Sehr geehrter Herr Dr. Solms,

ich interessiere mich für ihr Bürgergeld, wenn also Bürger in Arbeitslosigkeit verfallen und würde mich für die Sanktionsmöglichkeiten interessieren.
Daher hier nochmal die Frage.:
Bislang war es bei ALGII so, dass wer eine zumutbare Arbeit ablehnt, sein ALGII Geld auf zu 100 % gekürzt werden konnte, sie nennen ihr Programm zwar in ihrem Entwurf Bürgergeld, dennoch sollen die Sanktionen übernommen werden.
Offenbar ist es bei ihnen so, dass man dann entweder um bis30 % kürzen kann oder jeweils bei jedem weiteren Verstoß, um weitere 30% oder u.U auch am Ende der Leine, alles.
Ich verstehe, dass hier noch nicht alles klar ist, ich würde mich aber freuen, wenn sie mich mal aufklären könnten, wie sie sich das nun vorstellen.
Hartz 4 sieht viele Einzelzahlungen vor, Solms I, soll ja vieles zusammenfassen...
Darüberhinaus sieht Hartz 4 einige Sachzuwendungen und dergleichen vor und die Chance, bei Annehmen einer Arbeit, diese Sanktionen auch zurückzunehmen usw.. ( § 31 SGBII...)
Meine Frage also.:
Ist es in ihrem Bürgergeldmodel nun so vorgesehen, dass man den Bezieher bei hartnäckigen Verweigerns, die GANZE Pauschale streichen darf oder nicht ?

Vielen Dank
MFG Grasekamp

Von: Znegva Tenfrxnzc

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