Jahrgang
1966
Berufliche Qualifikation
Diplom-Volkswirt
Ausgeübte Tätigkeit
Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Wahlkreis

Wahlkreis 17: Kiel-Ost

Parlament
Schleswig-Holstein 2009-2012
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Garg,

heute erhielt ich einen Anruf von der Rufnummer 069747362 mit einer Bandansage dass dies ein kostenpflichtiges R-...

Von: Jbystnat Urva

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Bereits seit 2009 existieren neue Vorschriften zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung. Laut einer Evaluation des Bundesjustizministeriums haben sich diese in vielen Fällen allerdings als unzureichend erwiesen. Daher sollen durch den Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin u.a. (...)

# Gesundheit 7März2012

Sehr geehrter Herr Dr. Garg,

wahrscheinlich ist Ihnen bekannt, dass sich die Situation der freien Hebammen drastisch verschlechter hat. Sie...

Von: Xney Pneyfra

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Da ich mich im Vorfeld sowohl schriftlich wie mündlich gegenüber dem Bundesgesundheitsminister für eine solche Passage eingesetzt habe, bin ich zuversichtlich, dass sich auf Basis dieser Neuerung die Lage für die freiberuflichen Hebammen entspannen kann. Dennoch muss die Situation bis zu einem befriedigenden Abschluss der Neuverhandlungen im Auge behalten werden. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Garg,

der Klimawandel (angeblich globale Temperaturerhöhung) im letzten Jahrzehnt des vergangenen Jahrtausends hat...

Von: Hqb Qnzrenh

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Garg,

der Klimawandel (angeblich globale Temperaturerhöhung) im letzten Jahrzehnt des vergangenen Jahrtausends hat...

Von: Hqb Qnzrenh

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Im Hinblick auf das Ziel mittel- bis langfristig auf fossile Energieträger zu verzichten, geht es zum anderen auch um Versorgungssicherheit. Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie gelingt es uns mit der Umstellung auf erneuerbare Energien unabhängiger zu werden von Energieimporten, insbesondere aus politisch instabileren Regionen. (...)

zum Gefahrhundegesetz:

Guten Tag Herr Dr. Garg,

ich hatte bereits vor einiger Zeit eine Anfrage per Email gestellt.

Ich habe...

Von: Zbevgm Unns

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

zum Gefahrhundegesetz:

Guten Tag Herr Dr. Garg,

ich hatte bereits vor einiger Zeit eine Anfrage per Email gestellt.

Ich habe...

Von: Zbevgm Unns

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Bisher befindet sich die Regierungskoalition deshalb in der Abstimmung, wie eine Neuregelung rechtssicher ausgestaltet werden kann. Dies bestätigt die FDP darin, dass das Gefahrhundegesetz über die Frage der Rasseliste hinaus zu überarbeiten ist. (...)

# Soziales 7Dez2011

Sehr geehrter Herr Dr. Garg

der Kreis Segeberg (Schleswig- Holstein) setzt eine Satzungsermächtigung nach § 22a SGB II um

hat die...

Von: Wüetra Unovpu

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Da den Kreisen und kreisfreien Städten durch die Satzungsermächtigung lediglich die Möglichkeit einer eigenen Satzung eingeräumt wird, kann zu diesem Zeitpunkt auch noch keine sichere Aussage darüber getroffen werden, welche Kommunen diese Option nutzen werden. Eine solche Satzung bedarf aber in jedem Fall einer Befassung durch den Kreistag bzw. (...)

# Verbraucherschutz 28Juli2011

Bad Schwartau 27.07.2011
Einbau Wasseruhren

Sehr geehrter Herr Dr. Garg,

ich versuche im Landesgestz die neue Frist für den...

Von: Oreraq Jvaqubefg

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) gern möchte ich Ihnen Antwort auf Ihre Frage geben. Die Einbaufrist für Wasserzähler gilt bis Ablauf des Jahres 2020. Dies können Sie im §44, Abs.2 der Landesbauordnung des Landes Schleswig-Holstein nachlesen. (...)

Sehr geehrter Dr. Garg

Am 8.7.2011 sollte im Bundesrat eigentlich die Verwaltungsvorschrift für das Waffengesetz verabschiedet werden. Das...

Von: Avpb Pngnynab

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

(...) Nachdem das Waffengesetz im Nachgang auf die Ereignisse von Winnenden erheblich verschärft worden ist, bestand nunmehr bei einigen Beteiligten Unklarheit darüber, ob der Entwurf der Verwaltungsvorschrift die Intention des Gesetzes ausreichend berücksichtigt. (...)

Sehr geehrter Dr. Garg

Am 8.7.2011 sollte im Bundesrat eigentlich die Verwaltungsvorschrift für das Waffengesetz verabschiedet werden. Das...

Von: Avpb Pngnynab

Antwort von Dr. Heinrich Garg
FDP

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