Dr. Hans-Peter Bartels
SPD
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Frage von René Fischer an Dr. Hans-Peter Bartels

# 21. Feb. 2014 - 16:19

Sehr geehrter Herr Bartels,

wieso stimmen Sie dagegen, dass genmanipulierter Maisanbau in Europa verhindert wird?

Sie opfern damit die Interessen der Bürger dieses Landes für die Interessen weniger Konzerne! Wie volksnah Sie doch sind! Haben Sie sich mal in Ihrem Wahlkreis umgehört, was Ihre Wähler davon halten?

Ich finde Ihr Abstimmungsverhalten skandalös!

Von: René Fischer

Antwort von Hans-Peter Bartels (SPD) 26. Feb. 2014 - 14:45
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail.

Die SPD hat bei den Koalitionsverhandlungen auf eine klare Linie im Umgang mit Grüner Gentechnik gepocht. Die Unionsfraktionen waren jedoch leider nur bereit, folgende Aussage mitzutragen: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an.“

Es gehört zur parlamentarischen Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition, dass Anträge, Gesetzentwürfe sowie weitere politische Positionen gemeinsam entwickelt und nach außen dokumentiert werden. Daran ist auch die SPD-Bundestagsfraktion gebunden.

Um dennoch ein deutliches Zeichen zu setzen, haben eine Reihe von SPD-Bundestagsabgeordnete eine persönliche Erklärung zur Abstimmung im Bundestag abgegeben. Damit wurde im Rahmen des koalitionspolitisch Möglichen deutlich gemacht, dass wir so nicht mit der Entscheidung der Bundesregierung einverstanden sind.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels