Dr. Hans-Peter Bartels
SPD
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Frage von Uraavat Tvrfr an Dr. Hans-Peter Bartels bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 24. Juli. 2009 - 08:35

Sehr geehrter Dr. Bartels,

ich habe eine grundsätzliche Frage zur Bildungspolitik in Deutschland und möchte gern Ihre persönliche und politische Position erfragen.

Wieso ist es in Deutschland nicht möglich, in allen Bundesländern einen gleichen Bildungsstandard (KiTa, Schule, Uni usw.) zu gewährleisten? Kann die Bildung nicht in der Hand des Bundes liegen, um somit gleiche Voraussetzungen für alle zu bieten? Diese Kleinstaaterei und das Festhalten am Föderalismus in diesem Punkt machen meiner Meinung nach keinen Sinn und fördern eher noch das soziale Ungleichgewicht im Land. Eine 1 in Mathe im Norden ist eine 3 im Süden unseres Landes – hier kann doch augenscheinlich irgendetwas nicht stimmen. Sind wir nicht alle Bürger eines Staates, denen laut Grundgesetz gleiche Rechten und Pflichten auferlegt sind?

Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus!
Freundliche Grüße, Henning Giese

Von: Uraavat Tvrfr

Antwort von Hans-Peter Bartels (SPD)

Sehr geehrter Herr Giese,

Dank für Ihre Frage zum Thema Föderalismus und Bildungspolitik.

Ich kann Ihre Kritik nachvollziehen: Der Föderalismus dient dazu, Probleme dort zu lösen, wo dies am Besten möglich ist - er ist aber keine Aufforderung zur uneingeschränkten Selbstverwirklichung der Länder. Mit der Zuständigkeit für die Bildungspolitik, die bei den Ländern liegt, geht auch Verantwortung für die Koordination und Angleichung der Bildungssysteme einher. Die von Ihnen erwähnten Unterschiede - in der Qualität sowohl der Ausbildung als auch der verliehenen Abschlüsse - sind oft unangemessen groß und in einem Bundesstaat wie dem unseren nicht dauerhaft hinnehmbar. Hier kann auch der Bund gefragt sein, um die Erstellung gemeinsamer Verfahren und Standards zu unterstützen.

Dennoch glaube ich nicht, dass das Problem schlicht mit einer Übertragung der entsprechenden Kompetenzen an den Bund zu lösen wäre. Den beschriebenen Nachteilen der konkurrierenden Landespolitiken stehen auch unbestreitbare Vorteile gegenüber. So können Länderbehörden besser auf die jeweilig Betroffenen - Schüler, Lehrer, Eltern - zugehen, als dies einer zentralen Bundesbehörde je möglich wäre. "Alle über einen Kamm" wäre letztendlich nicht weniger unsinnig als "jeder für sich."

Kritik an der derzeitigen Aufgabenverteilung im Bildungswesen scheint mir also angebracht - allerdings haben die Länder sich bei der großen Föderalismusreform gerade die fast vollständige Alleinzuständigkeit für den Bildungsbereich erkämpft - gegen die Position der SPD-Bundestagsfraktion.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels

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