Dr. Hans Georg Faust
CDU
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Frage von Qnavry Zramry an Dr. Hans Georg Faust bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 10. Okt. 2009 - 12:51

Guten Tag Herr Dr. Faust,

eben habe ich mir einen Teil des Grundgesetzes in der aktuellen Fassung angesehen. Jedesmal wenn ich mir Artikel 38 ansehe und darüber nachdenke was in den Medien an Bundestagsdebatten gezeigt wird muss ich schmunzeln, vor allem aber bei den Abstimmungen. Das Grundgesetz legt folgendes fest:

Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Nun, mal ganz ehrlich, kann man das als Abgeordneter wirklich so umsetzen oder steht man nicht doch unter Druck durch seine eigene Parteizugehörigkeit? Und warum gibt es eine parteiabhängige Opposition wenn doch jedes Mitglied des Bundestags nur seinem eigenem Gewissen unterworfen ist? Es kann mir keiner erzählen dass von allen MdBs einer Partei jeder genau das gleiche über Gesetzesvorschläge denkt wie der andere der gleichen Partei.

Zweiter Punkt: Die Regierung fördert durch viele Institutionen und finanziellen Instrumente den Nachwuchs unseres Landes, auch dass dieser wieder zahlreicher wird. Diese Maßnahmen gibt es schon lange. Wie schätzen sie persönlich den bisherigen Erfolg ein? Deutschland wuchs kaum und unsere Jugend scheint aggressiver und weniger gebildet zu sein als Jahre zuvor. Dabei waren die Schulklassen früher größer und die Lehrmaterialien wesentlich weniger ausgereift.

Dritter Punkt: Eine Demokratie lebt durch die Mitwirkung seiner Bürger in all ihrer Vielfalt und besteht ungefährdet nur solange bis diese unzufrieden werden, sei es durch Arbeitslosigkeit, fehlenden Zukunftsperspektiven oder zu großen Eingriffen in ihre persönlichen Freiheiten. Was wird der Bundestag tun um das Vertrauen der Menschen in die Demokrate dieses Landes auch in Zukunft dauerhaft zu erhalten?

Ich freue mich auf ihre Antworten und bedanke mich für ihre Geduld,

mit freundlichem Gruß

Daniel Menzel

Von: Qnavry Zramry

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