Dr. Hans-Christian Hausmann
CDU
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Frage von Puevfgvan Whetrvg an Dr. Hans-Christian Hausmann bezüglich Arbeit

# Arbeit 28. Juni. 2016 - 18:08

Hallo Herr Dr. Hausmann,

von vielen Parteien gab es schon konkrete Statements zum Thema „Lage der Spätis in Neukölln“. Die CDU hat sich bislang noch zurückgehalten. Vereinzelt gab es erfreuliche Nachrichten wie die von Ihrem Kollegen Falko Liecke via twitter Ende April.

Da nun im Herbst die Wahlen anstehen und die Petition mit ihren über 37.000 Unterschriften immer noch aktuell ist und Kiezgespräch bleibt, möchte ich Sie hier nun fragen: wie steht die CDU in Neukölln zum Thema Spätis? Auf oder zu am Sonntag?

Was halten Sie konkret von einer Ausnahmeregelung für alle Spätverkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen, wie es z.B. auch Tankstellen, Restaurants etc. genießen? Was ist Ihr Vorhaben oder schon aktuelle Umsetzung, um sich für die Spätis stark zu machen? Falls nicht: was ist Ihr Gegenargument?

Ich bin gespannt, wie Sie zu dem Thema stehen.

Schönen Gruß,
Christina Jurgeit

Von: Puevfgvan Whetrvg

Antwort von Hans-Christian Hausmann (CDU) 10. Juli. 2016 - 20:14

Sehr geehrte Frau Jurgeit,

in unserem Wahlprogramm, dem Wahlprogramm der CDU Neukölln, haben wir als CDU zu der Thematik "Spätis" eindeutig Stellung bezogen: "Ladenöffnungszeiten müssen flexibler an die Wünsche von Kunden angepasst werden dürfen. Wir wollen daher für inhabergeführte "Spätis" eine geeignete Regelung finden, ähnlich der für Tankstellen. Diese Ausnahmen müssen rechtssicher gestaltet sein und dürfen nicht zu mehr Unsicherheit führen." Dem stimme ich so zu.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Christian Hausmann