Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Yhgm Yvccxr an Dr. Gregor Gysi bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 06. Okt. 2013 - 21:53

Sehr geehrter Dr.Gysi,

Sie sind ein humorvoller und streitfähiger Mensch. Als berufliche Qualifikation geben Sie Rinderzüchter und Diplom Jurist an. Daraus konstruiere ich meine humorvoll gemeinte Überleitungsfrage.
Können Sie sich noch an Zeiten der Rinderzucht erinnern?
Mussten Sie mal Rinder züchtigen, damit sie von der Weide in den Stall kommen oder beim Melken stillhalten? Wussten die Rinder eventuell nicht, was Sie von Ihnen erwarten oder wollten die einfach nicht so wie Sie?

Sie kennen heute als Jurist auf jeden Fall die Rechtswirklichkeit. Ist diese mit der Gesetzeslage und der Verfassung in Übereinstimmung?
Verschaffen sich Abgeordnete, Rechtsausschuss und Gesetzgeber ausreichend Überblick über das Wirken der Justiz und die Wirkung der Gesetzgebung in der Rechtswirklichkeit?
Ich fasse mal salopp Anwaltshaftung, Richterablehnung, Gehörsrügen und Strafverfolgung wegen Rechtsbruch als Züchtigung zusammen, analog der Bewegung von Rindern zum richtigen Verhalten. Halten Sie die Rechtswirklichkeit und Wirksamkeit bezüglich dieser Mittel für zufriedenstellend?
Woran mangelt es aus Ihrer Sicht? Am Nichtwissen oder am Nichtwollen?

Beispiel:
Ich zitiere mal sinngemäß aus Tag 7 im WDR den Staatsanwalt Zwiebel zur Revision im Fall des unschuldig verurteilten Lehrer Arnold: "WIR GLAUBTEN DAMALS, ER MUSS ES GEWESEN SEIN." Der polizeiliche Ermittler gab an, trotz intensiver Suche gab es keine Beweise, keine Indizien, nur Aussage gegen Aussage. Er wurde damals vom Gericht nicht angehört. Mittlerweile hat man als Wiedergutmachung der Justiz (?), die Anzeigende hart bestraft.

Gehören religiöse Fanatiker wie Herr Zwiebel in den Staatsdienst? Zumal dorthin, wo sachliche Urteilsfähigkeit entscheidend ist und Menschen mit erheblichen Konsequenzen für ihr Leben rechnen müssen?
Sind DNA-Wattestäbchen-verirrte Ermittler, NSU-blinde Behörden und wünschrutengläubige Staatsanwälte Ausnahmen, die man gefahrlos weitermachen lassen kann?

Mit freundlichen Grüssen
Lutz Lippke

Von: Yhgm Yvccxr

Antwort von Gregor Gysi (LINKE) 17. Okt. 2013 - 11:02
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Lippke,

Ihre Nachricht vom 6. Oktober hat mich erreicht.

Selbstverständlich hatte ich alle Erlebnisse mit Rindviechern und Hornochsen.
Deshalb bin ich ja ganz gut auf die Politik vorbereitet.

Der Hauptmangel ist, dass sich die Abgeordneten viel zu wenig mit den Ergebnissen ihrer Gesetze beschäftigen. Wenn es eine Pflicht zur regelmäßigen Überprüfung und Kontrolle gäbe, sähe manches Gesetz anders aus.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi