Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN
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Frage von Nevnar Obtrafpuügm an Dr. Gisela Splett bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 17. Okt. 2010 - 21:43

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

bzgl. Ihrer Antwort zum Thema Ethylen-Pipeline bleiben für mich folgende Fragen offen bzw. meines Erachtens einige Dinge unklar:

- Gerade wenn Sie sich auf die Erfahrungen mit anderen Gaspipelines berufen, müssten Ihnen ja die Vorfälle, die es bei anderen Ethylen- bzw. Gaspipelines gab, bekannt sein. Das passende Stichwort hierzu wäre Viareggio. Woher nehmen Sie die Sicherheit, solche Unfälle einfach auszuschließen?
- Sollten Sie bzgl. der Sicherheit mit den EPS-Gutachten argumentieren, so erklären Sie bitte, warum Sie diesem einen Gutachten mehr Stellenwert einzuräumen scheinen, als diversen unabhängigen Gutachten, die zudem von physikalisch und chemisch korrekten Grundlagen ausgehen (Vgl. zum Beispiel BAM-Studie oder vergleichbare Studien aus Großbritannien)?!
- Wenn Sie zugeben, dass es Sicherheitsmaßnahmen gibt/geben muss, wie können Sie gleichzeitig davon ausgehen, dass es keinen katastrophalen Zwischenfall geben kann?
- Auch wenn es Ihrer Meinung nach in der Summe nicht viel bringt, die Ressourcenschonung "im Kleinen" durchzusetzen - wo, glauben Sie, bleibt die Glaubwürdigkeit gerade Ihrer Partei, wenn nicht einmal diese sich für einen kleinschrittigen Wandel einsetzt? Ich halte dies für einen fatalen Fehler, der zum Gesichtsverlust führen kann.

Aus eher allgemein gehaltenen Antworten lassen sich keine für den Bürger zufriedenstellenden Schlüsse ziehen. Eher erscheint es, als sei die Sache im Vorfeld nicht gut genug bedacht worden. Wenn Sie unsere Argumente im Vorfeld der Entscheidung begrüßt hätten, wie können Sie die Sache dann jetzt so darstellen, als gäbe es keinen Grund zur Besorgnis?

Ich wünsche mir detailliertere Antworten und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Ariane Bogenschütz

Von: Nevnar Obtrafpuügm

Antwort von Gisela Splett (GRÜNE) 18. Okt. 2010 - 16:49
Dauer bis zur Antwort: 19 Stunden 5 Minuten

Sehr geehrte Frau Bogenschütz,

ich habe bereits versucht, darzulegen, warum meine Fraktion wie abgestimmt hat. Im Hinblick auf die Sicherheitsbedenken beziehe ich mich unter anderem auf den Prüfungsbericht des Stuttgarter Regierungspräsidiums vom 5. Mai 2010.

Bezüglich der Frage der ökologischen Glaubwürdigkeit möchte ich ungern falsch verstanden werden. Denn natürlich sind kleine Schritte wichtig und die ökologischen Zielsetzungen sollten sich in allen Entscheidungen niederschlagen. Hierfür setze ich mich ein.

Im Fall der Ethylen-Pipeline ist die Frage der ökologischen Auswirkungen aber vielschichtig. Neben den Eingriffen durch die Baumaßnahme ist die Frage, inwieweit die Pipeline die Kunststoffproduktion an bestimmten Standorten fördert und inwieweit dies zu insgesamt erhöhten Produktionsmengen führen kann, sicherlich berechtigt, aber für mich nicht eindeutig zu beantworten. Hinzu kommt, dass auch von Gegnern der Pipeline auf andere - ökologisch nachteiligere - Transportmöglichkeiten für Ethylen verwiesen wurde. Insofern gab es auch ökologische Argumente pro Pipeline.

Im Übrigen erlaube ich mir, darauf hinzuweisen, dass ich bei diesem Thema innerhalb der Fraktion nicht federführend tätig war. Das heißt, ich habe mir - nicht zuletzt aufgrund der Diskussion in der Fraktion - eine Meinung gebildet, ich habe die Problematik aber nicht so vertieft durchgearbeitet, wie ich es bei Themen tue, die ich selbst in den Ausschüssen oder im Plenum vertrete. Ich würde Ihnen deshalb empfehlen, sich mit weiteren Fragen an die KollegInnen aus dem Wirtschaftsausschuss zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Splett