Dr. Fritz Felgentreu
SPD
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Frage von Pyrzraf Jntare an Dr. Fritz Felgentreu bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 02. Juni. 2019 - 09:22

Sehr geehrter Herr Felgentreu,

Ihre Partei, die SPD, verzeichnet mit jetzt nur noch 12 Prozent ihren niedrigsten jemals auf Bundesebene gemessenen Wert, laut einer Forsaumfrage https://www.welt.de/politik/deutschland/article194545217/Forsa-Umfrage-G....

Sie sind ein wichtiger Player in der SPD, kennen die Politik wie Ihre Westentasche. Sie haben sich massiv in den Wahlkampf eingeschaltet, welche Erkenntnisse ziehen Sie aus diesem Ergebnis?
Werden Sie im Bedarfsfall in die Privatwirtschaft wechseln und dort bevorzugt in die Pharmaindustrie?
Welche neuen Gruppierungen werden möglicherweise aus der alten SPD durch Zerteilung entstehen?

Der Fall Ihrer Partei in die Bedeutungslosigkeit erscheint unaufhaltsam, man muß deshalb zu jeder Zeit Hoffnung auf Linderung (Besserung) haben.

Beste Grüße
Jntare

Von: Pyrzraf Jntare

Antwort von Fritz Felgentreu (SPD)

Sehr geehrter Herr Wagner,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Die SPD befindet sich in einer existenziellen Krise, aber eine Zerteilung der SPD ist keineswegs zu erwarten. Für die SPD stehen jetzt Besonnenheit und Zusammenhalt an erster Stelle. Wenn uns die Parteierneuerung gelingt, blicke ich optimistisch in die Zukunft.

Wir haben uns nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dazu entschlossen, Verantwortung zu übernehmen und erneut in die Regierung einzutreten. Dabei war uns bewusst, dass eine erneute Große Koalition schwierig für das Land und schwierig für die SPD sein wird. Unsere Mitglieder haben entschieden, dass die Verhandlungserfolge in den Koalitionsverhandlungen diese Bedenken überwiegen. Die SPD ist in dieser Koalition Ideengeber und Antreiber bei vielen Themen. Als Bundesregierung haben wir bereits vieles erreicht und konnten sozialdemokratische Inhalte durchsetzen. Aktuelle Beispiele dafür sind das Teilhabechancengesetz, die Bafög-Reform, das Gute-Kita- sowie das Starke-Familien-Gesetz, der Mindestlohn für Auszubildende, die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Wichtig für den Fortbestand der Koalition ist, dass wir die Grundrente einführen und ein gutes Klimaschutzgesetz beschließen.

Diese Erfolge an die Bürgerinnen und Bürger zu kommunizieren und heranzutragen, ist ständige Aufgabe. In jeder Koalition müssen Parteien Kompromisse eingehen, um Mehrheiten zu erreichen und politische Vorhaben durchzusetzen. Diese Kompromissbildung ist der Grundstein unseres demokratischen Systems, wird aber bedauerlicherweise heutzutage von einem großen Teil der Wählerinnen und Wähler als "Rückgratlosigkeit" oder Schwäche empfunden. Die Entwertung des Kompromisses als Instrument der Politik stellt unser sehr erfolgreiches politisches System grundsätzlich infrage.

Seit vielen Jahren bin ich aktiv in der Politik und habe große Freude daran, die Neuköllnerinnen und Neuköllner im Deutschen Bundestag zu vertreten. Von Beruf bin ich Klassischer Philologe und Lehrer. Ich habe keine Scheu vor der Rückkehr in dieses Tätigkeitsfeld, bin aber auch weiterhin sicher, dass die sozialdemokratische Partei in diesem Land noch gebraucht wird!

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu

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