Dr. Fritz Felgentreu
SPD
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Frage von Varf Rpx an Dr. Fritz Felgentreu bezüglich Soziales

# Soziales 13. Aug. 2013 - 12:20

"Viele sind arm an Einkommen. Arbeitslosigkeit und finanzielle Sorgen können leicht zu Ausgrenzung und in die soziale Isolation führen. Zahlreiche Menschen in den zwölf Bezirken der Hauptstadt müssen Freizeitaktivitäten, Kultur, Bildung und Sport "streichen", weil das Geld nicht reicht.

Damit mehr Bürgerinnen und Bürger die Angebote der Stadt nutzen können, gibt es ab Januar 2009 den berlinpass des Senats. Mit dem Pass bekommen alle, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, vergünstigten Eintritt bei Kultur, Sport und Freizeit." http://www.berlin.de/sen/soziales/sicherung/berlinpass/ Wohngeldempfänger werden ausgegrenzt.

Kunst und Kultur sind Standortfaktoren. Künstler und Kreative gelten als Leistungsträger Berlins. Berliner Politiker verweigern Künstlern und Kreativen Teilhabe am kulturellen Leben der Stadt, sie verweigern Geringverdienern / Wohngeldempfängern einen Berlin-/Sozialpass. Swen Schulz/Bundestagspolitiker sagte, in anderen Städten sei das anders organisiert. Das Internet bestätigt das. Mitarbeiter des Berliner Senats/Staatssekretärs für Soziales betonten, der Senat habe keinerlei Mitspracherechte, er müsse nach Vorschrift von Politikern handeln. Politiker müssten Ihnen nur andere Anweisungen geben.

Warum werden in Berlin u.a. Künstler und Kreative (und ihre Kinder) von Politikern vom kulturellen Leben der Stadt ausgegrenzt?

Sie sind als Fraktionsvertreter in Berlin verantwortlich für die Situation. Wie wollen Sie die sozial ungerechte Situation noch vor der Wahl ändern? Motto: Taten statt Phrasen.

Von: Varf Rpx

Antwort von Fritz Felgentreu (SPD)

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 13.08.2013 zum „berlinpass“. Der berlinpass des Senats ermöglicht es, dass mehr Bürgerinnen und Bürger die kulturellen Angebote der Stadt nutzen können. Den Pass können alle Personen beantragen, die Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV, Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Berechtigt sind außerdem die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft einer Leistungsempfängerin oder eines Leistungsempfängers, also Familienmitglieder.

Aufgrund der nach wie vor kritischen Berliner Haushaltslage ist es schwierig, den Kreis der berlinpass-Berechtigten zu erweitern. Dennoch wird dieser Vorschlag derzeit auf der Landesebene diskutiert und von der Berliner SPD unterstützt.

Im möchte Sie darauf hinweisen, dass es auch unter den heutigen Bedingungen bereits eine Vielzahl von Möglichkeiten für Berlinerinnen und Berliner gibt, für wenig Geld das kulturelle Angebot der Stadt zu nutzen:

- Die Berliner Landesmuseen bieten einmal im Monat vergünstigten Eintritt für alle Besucherinnen und Besucher an
- Die Classic Card bietet für einmalig 15,00 Euro ein Jahr lang Sondertarife für alle unter 30 Jahren für den Besuch klassischer Konzerte, Opern und Ballettaufführungen
- Die Museums Card bietet für 40,00/20,00 Euro ein Jahr lang freien Eintritt in alle Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, ausgenommen sind Sonderausstellungen
- Die Tanzcard gewährt für 15,00 Euro im Jahr ca. 20% Ermäßigung auf den regulären Eintrittspreis für Tanzveranstaltungen an mehr als 18 beteiligten Spielstätten und Institutionen in Berlin und Potsdam

Medien-, Kultur- und Kreativwirtschaft sind für die SPD wichtige Zukunftsthemen. Auch mir ist es ein Anliegen, die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen zu stärken, indem wir eine bessere soziale Absicherung ermöglichen.

Die SPD hat mit der Wirtschaft, Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen einen sogenannten Kreativpakt geschlossen, um gute Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung in der Branche zu erarbeiten. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir viele Forderungen aus diesem Pakt umsetzen. Zum einen wurde ein umfassendes Konzept zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft verankert. Es muss eine Öffnung der Programme der Kultur- und Wirtschaftsförderung für die Belange der Kreativwirtschaft geben. Neben besserer Beratung sollen auch Modellprojekte sowie Forschung, Entwicklung und Technologie gefördert werden. Zum anderen ist die Künstlersozialkasse (KSK) für die soziale Absicherung von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen von großer Bedeutung. Uns war wichtig, die gesetzlich verankerte Überprüfung der Abgabepflicht für alle Unternehmen festzuschreiben, um die KSK langfristig verlässlich abzusichern.

Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Belange der Kultur- und Kreativszene einsetzen, die gerade bei uns in Neukölln immer wichtiger wird.

Mit freundlichem Gruß

Fritz Felgentreu

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