Dr. Franz Rieger
CSU
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Frage von Ivxgbe Unszrvfgre an Dr. Franz Rieger bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 09. Sep. 2013 - 12:48

Sehr geehrter Herr Rieger,

inwiefern setzten Sie sich für den schnellen Ausbau der B15 n ein, die Regensburg zunächst mit Landshut (im Bau) und schliesslich weiter mit Rosenheim (In Planung) verbinden soll. Leider stehen in dieser Frage eine sehr große Anzahl (unorganiserter) Pendler wenigen (gut organisierten) Bürgerinitiativen gegenüber, deren Interesse primär auf den Werterhalt Ihrer eigenen Grundstücke gerichtet ist als auf das Gemeinwohl.
Ergo nochmals meine Frage: Wie vertreten Sie und die CSU die Interessen dieser Pendler, die auf einen zügigen Ausbau der Gesamtstrecke angewiesen sind?

Vielen Dank .

Von: Ivxgbe Unszrvfgre

Antwort von Franz Rieger (CSU)

Sehr geehrter Herr Hafmeister,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Die dringende Notwendigkeit des Baus der B15neu ist für mich – und auch für das Bayerische Innenministerium – unbestritten. Das Problem ist, wie so oft bei Infrastrukturprojekten, dass sich die geplanten Realisierungszeiten verzögern, wenn betroffene Bürgerinnen und Bürger dagegen den Rechtsweg bestreiten. Dies sprechen Sie ja auch selbst an. Ich möchte Sie bei dieser Gelegenheit aber auch darüber informieren, dass es seit einiger Zeit eine Bürgerinitiative „Pro B15n“ gibt, die eine sehr gute und seriöse Arbeit macht.

Darüber hinaus möchte ich betonen, dass die B15neu eine der wichtigsten Neubaumaßnahmen der Bayerischen Straßenbauverwaltung ist, welche als leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung im Endausbau die Zentren Regensburg, Landshut und Rosenheim verbinden soll. Damit werden die Autobahnen A 93, A 92, A 94 und A 8 verknüpft und die Ortsdurchfahrten im Verlauf der bestehenden B 15 entlastet. Wie Sie wissen, wird die B 15neu abschnittsweise von Nord nach Süd gebaut. Der Abschnitt Saalhaupt (A 93) – Neufahrn wurde am 18. November 2011 für den Verkehr freigegeben. In Bau befindet sich der Abschnitt Neufahrn – Ergoldsbach, er soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Die Weiterführung zum Anschluss an die A 92 bei Essenbach wurde heuer mit Vorarbeiten begonnen.

Die B 15neu soll konsequent bis zur A 94 als nächste große Verteilerachse fortgeführt werden. Wichtig und entscheidend ist hierfür die Dringlichkeitseinstufung im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Ebenso muss die Zielrichtung A 8 bei Rosenheim dabei im Auge behalten werden. In diesem Sinne hat der Ministerrat in seiner Sitzung am 12. Mai 2013 die Anmeldeliste Straße für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans beschlossen und damit die B 15neu zwischen Landshut und Rosenheim zur Bewertung angemeldet.

Uree Unszrvfgre, ich hoffe, ich konnte Ihnen dadurch verdeutlichen, welchen hohen Stellenwert der möglichst zügige Weiterbau der B15neu bei mir persönlich und der CSU besitzt.

Mit den besten Grüßen
Ihr
Franz Rieger