Dr. Franz Rieger

| Abgeordneter Bayern 2013-2018
Dr. Franz Rieger
© Pictographie/Birgitt Schlauderer
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Jahrgang
1959
Wohnort
Regensburg
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt, Nebenerwerbslandwirt
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Rechtsanwalt
Stimmkreis

Stimmkreis 305: Regensburg-Stadt

Stimmkreisergebnis: 42,5 % (eingezogen über den Stimmkreis)

Parlament
Bayern 2013-2018
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# Internationales 27Juni2018

Sehr geehrter Herr Dr. Rieger MdL,
gestern wurde im Landtag der Dringlichkeitsantrag 17/22853 "Neuordnung der Migrationspolitik: Begrenzung...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Dr. Franz Rieger
CSU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Guten Tag,

mit großem Erstaunen lese ich die heutige Nachricht der SZ , das die CSU das Rederecht der Opposition Einschränken will? ! Ist...

Von: xynhf yrepur

Antwort von Dr. Franz Rieger
CSU

(...) bei der Neuregelung der Redezeiten im Bayerischen Landtag hat die CSU-Fraktion einen Vorschlag eingebracht, der eine gerechtere Verteilung der Redezeiten schaffen soll. Bislang haben nämlich die 79 Abgeordneten der Opposition die 3-fache (!) Redezeit der 101 CSU-Abgeordneten. (...)

Ich habe Ihre Stellungnahme auf die Frage von Frau Forstmeier gelesen. Da hätte ich jetzt eine Verständnisfrage. Die gegenwärtig diskutierten "...

Von: Fgrsna Onhre

Antwort von Dr. Franz Rieger
CSU

(...) die Aussage bezog sich darauf, dass mit dem Volksbegehren/Volksentscheid in Bayern bereits ein wirkungsvolles Instrument besteht, um Gesetzesvorlagen aus der Mitte der Bürgerinnen und Bürger zu initiieren. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rieger,

Sie sind Mitglied im Verfassungausschuss des Bayerischen Landtags. Ich gehe daher davon aus, dass Sie auch...

Von: Zvpuèyr Sbefgznvre

Antwort von Dr. Franz Rieger
CSU

(...) die Möglichkeit künftig bei ausgesuchten Vorhaben von großer Bedeutung Befragungen durchzuführen und so vor der Entscheidung ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten erscheint der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wünschenswert. (...)

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4 Fragen beantwortet
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