Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD
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Frage von Oneonen Hqhjreryyn an Dr. Frank-Walter Steinmeier bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Nov. 2016 - 14:44

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

Ich möchte Sie um Ihre Hilfe bitten.

In letzter Zeit nehmen antisemitische Veranstaltungen und Demonstrationen zu. Selbst am 9. 11. traute man sich.

Wie kann es sein, dass Karfreitag keine Musik- oder große Vergnügungsfeiern stattfinden dürfen, aber am Tag der so genannten Reichskristallnacht antisemitische Demonstrationen oder Veranstaltungen genehmigt werden? Kann man nicht auch an diesem Tag derartige Demonstrationen und Veranstaltungen untersagen?

In Darmstadt soll morgen auch eine Veranstaltung, organisiert vom Friedensforum, in der Uni Darmstadt stattfinden, auf der ein angeblicher Hamas- Sympathisant sprechen soll.

Können Sie eventuell dafür sorgen, dass eine Meldeadresse incl. Mailadresse bekannt gegeben wird, wo man Hass- Veranstaltungen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen gemeldet werden?

Von: Oneonen Hqhjreryyn

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