Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD
Profil öffnen

Frage von Gbovnf Onpu an Dr. Frank-Walter Steinmeier bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 14. Aug. 2013 - 15:44

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
am 11.08.13 wurden Sie in einem Tagsthemen-Interview von Thomas Roth gefragt:
"Herr Steinmeier, würden sie Edward Snowden politisches Asyl gewähren?"
Sie haben geantwortet:
"Ja das ist auch so eine virtuelle Debatte, die wir da miteinander führen, weil Herr Snowden vermutlich kein Aufenthalt, kein Asyl suchen wird, in einem Land, das ein Auslieferungsabkommen mit den USA hat..."
Wieso bezeichnen Sie dies als "virtuelle Debatte" und vermuten, dass Snowden "kein Asyl suchen wird"? Edward Snowden HAT in Deutschland um Asyl gebeten. Daher frage ich Sie:
Wie hätten Sie bzw. eine SPD-geführte Bundesregierung auf den Antrag von Edward Snowden reagiert?

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Bach

Von: Gbovnf Onpu

Antwort von Frank-Walter Steinmeier (SPD) 30. Aug. 2013 - 13:44

Sehr geehrter Herr Bach,

ich habe in dem Interview darauf hingewiesen, dass Herr Snowden wohl kaum Asyl in einem Land suchen würde, welches ein Auslieferungsabkommen mit den USA hat - Antrag hin oder her. Insofern halte ich diese Auseinandersetzung für nebensächlich gegenüber der viel wichtigeren Frage: Wie gehen wir mit den Enthüllungen Edward Snowdens um? Stimmt es, dass unbescholtene Bürger massenhaft ausgespäht werden? Darauf ist die Bundesregierung Antworten bis heute schuldig geblieben.

Mit freundlichen Grüßen

Frank-Walter Steinmeier