Dr. Eva Möllring
CDU
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Frage von Unaf-Uraavat Xboor an Dr. Eva Möllring bezüglich Senioren

# Senioren 23. Jan. 2009 - 18:08

Sehr geehrte Frau Dr. Möllring,

Ihre Antwort verstehe ich so, dass Rentner eigentlich froh sein können, so viel Rente zu bekommen, wie sie derzeit bekommen.

Die Rentenerhöhung 2008 erreichte bei weitem nicht die durchschnittliche Preissteigerungsrate. Also ist das Rentenniveau gesunken - trotz Rentenerhöhung. Von den Jahren davor ganz zu schweigen. Steuern, Gebühren, Abgaben und allegemein die allermeisten Preise stiegen dagegen weiterhin, und zwar zum Teil kräftig.

Und wenn Sie schreiben, es müssten 2011 ausserplanmässig 2 Milliarden Euro für die Rentner aufgebracht werden, dann ist diese Zahl angesichts der immensen Beträge, die sonst so verteilt und ausgegeben werden, doch wohl nur der Tropfen auf demheissen Stein - oder?

Es gibt ca. 20 Millionen Rentner in Deutschland. Leider sind sie - noch? - die schweigende Masse. Für Rentner und Pensionäre kämpft offenbar auf Regierungs- und Bundestagsseite niemand oder allenfalls halbherzig.

Wenn man zum Beispiel ein Konjunkturpaket aufgelegt hätte, von dem 20 Milliarden Euro für die Rentner bestimmt gewesen wäre, hätte jeder Rentner mit etwa 1.000 Euro davon profitiert.

Es gibt eine Vielzahl von Bundestagsausschüssen, die sich mit einer ebenso grossen Zahl von Themen befassen.

Warum gibt es keinen Ausschuss, der sich mit den Belangen der Rentner und Pensionäre befasst und - im Gegensatz zur derzeitigen Praxis - Ideen FÜR Rentner und Pensionäre sammelt und durchzusetzen versucht?

Von: Unaf-Uraavat Xboor

Antwort von Eva Möllring (CDU) 10. Feb. 2009 - 17:24

Sehr geehrter Herr Kobbe,

vielen Dank für Ihre erneute Frage vom 24. Januar 2009 zur Rentenpolitik.

Ich hatte Ihnen ja bereits am 22. Januar eine ausführliche Antwort gegeben und möchte nun gern noch einige weitere Aspekte zu bedenken geben:

Die Interessen der Rentnerinnen und Rentner werden entgegen Ihrer Vermutung sogar in zwei Ausschüssen des Deutschen Bundestages berücksichtigt: im Ausschuss „Arbeit und Soziales“ und im Ausschuss „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“, dem ich als Mitglied angehöre. Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Belange der Rentnerinnen und Rentner sehr ernst nehmen und ihre Interessen in Abwägung mit anderen Altersgruppen berücksichtigen.

In Ergänzung zu meinen Aussagen zu den jüngsten Rentenerhöhungen erinnere ich daran, dass wir mit der Rentenerhöhung im Sommer 2008 durch die Aussetzung des Riester-Faktors heftiger Kritik beispielsweise seitens des Instituts für Wirtschaftsforschung ausgesetzt waren. So lehnte deren Präsident Hans-Werner Sinn unsere Maßnahme vollständig ab. Wir haben anders entschieden, da wir der Auffassung waren, auch den Rentnerinnen und Rentnern eine spürbare finanzielle Verbesserung zuteil werden zu lassen.

Zu Ihrem Vorschlag, mit einem Konjunkturpaket von 20 Milliarden Euro ausschließlich Rentnerinnen und Rentner zu fördern, möchte ich folgendes bemerken: Mit den vorgesehenen 50 Milliarden werden angesichts der sehr ernsten Wirtschafts- und Finanzkrise Investitionen in die Zukunft getätigt. Das Konjunkturpaket soll vor allem die Infrastruktur der Kommunen verbessern weitere Baumaßnahmen nach sich ziehen: Sanierungsmaßnahmen an Schulen, der Ausbau von Kindertagesstätten oder die Modernisierung von Krankenhäusern, von der ja auch gerade die Rentnerinnen und Rentnern profitieren, werden zu echten Verbesserungen für alle Bürger vor Ort führen und die wirtschaftliche Lage der örtlichen mittelständischen Wirtschaft absichern.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Eva Möllring, MdB