Dr. Edmund Geisen
FDP
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Frage von Neabyq Qvfpu an Dr. Edmund Geisen bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 13. Nov. 2009 - 11:17

Sehr geehrter Herr Dr. Geisen,

was wird in Zukunft von der neuen Bundesregierung Regierung bezüglich der Wirtschaftlichkeit bei Biogasanlagen unternommen, bzw. werden in Zukunft Anlagen noch bezuschußt,
1.wo die Nutzung der Überschusswäremeenergie nicht genutzt wird, bzw. nicht genutzt werden kann,
2.wo Silomaistransporte über grosse Entfernungen bis zu ca. 100 km erfolgen,
3.wo aussserlandwirtschaftliche Investoren die Anlage erstellen, und die Landwirte als moderene Knechte dieser Investroen anzusehen sind,
4.wo insbesondere im Eifelraum absolute Grünlandfflächen für der Biogas-Maisanbau umgepflügt werden, bei Quer- und Längsgefällen bis zu 30%, Ptroblem Bodenerision ist Ihnen als Dipl. Ing. Arg. bekannt,
5.wo Anlagen bis zu 100 % finanziert werden und somit bereits bei Baubeginn fest steht, dass diese Anlage nie in Bereich von schwarzen Zahlen kommt,
6.wo der Anlagenersteller nicht die erforderlichen technischen Kernntnisse hat, eine solche Biogasanlage ordnungsgemässs zu betreiben.

Gruss Arnold Disch

Von: Neabyq Qvfpu

Antwort von Edmund Geisen (FDP)

Sehr geehrter Herr Disch,

bitte haben Sie noch etwas Geduld mit der Beantwortung Ihrer Frage. Herr Dr. Geisen ist zur Zeit erkrankt.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Roswitha Torge-Altmann, Mitarbeiterin

Ergänzung von Edmund Geisen (FDP)

Sehr geehrter Herr Disch,

laut Koalitionsvertrag werden wir die Erneuerbaren Energien weiter ausbauen und die Energieeffizienz weiter erhöhen. Dieser Ausbau wird auch weiterhin gefördert. Welche Position im Einzelnen die Bundesregierung in Zukunft als förderungswürdig ansieht, steht jedoch augenblicklich nicht zur Debatte - die EEG-Novelle z.B. steht erst zum 1.Januar 2012 an. Deswegen kann ich Ihnen im Moment auch nur meine persönlichen Vorstellungen darlegen.

So bin ich der Überzeugung, dass künftig die Nutzung der Überschusswärmeenergie aus ökologischen wie ökonomischen Gründen Voraussetzung einer Förderung sein sollte. Transporte sollten auf eine möglichst geringe Entfernung reduziert werden, allerdings halte ich dies - genauso wie die Frage nach den Investoren und der Finanzierung - für eine vorrangig betriebswirtschaftliche bzw. unternehmerische Entscheidung. Es muss jedoch sichergestellt werden, dass keine Steuergelder verbrannt werden.

Wichtig hingegen ist für mich der Erhalt der Grünlandflächen - vor allem auch in Mittelgebirgslagen - als CO2-Senke. Hier haben wir gerade mit dem Sonderprogramm Landwirtschaft einen Schwerpunkt gesetzt. Und zu Ihrer letzten Frage: Natürlich muss das Sicherheitsbedürfnis der Öffentlichkeit gewährleistet sein - deshalb sind solche Anlagen ja genehmigungspflichtig. Gegen Unfälle ist man allerdings nie gefeit!

Mit freundlichen Grüßen
Edmund Geisen

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