Dr. Edgar Franke

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Jahrgang
1960
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Liste
Landesliste Hessen, Platz 17
Parlament
Bundestag 2013-2017
Wahlkreisergebnis
42,3 %
Wahlkreis
Schwalm-Eder

Über Dr. Edgar Franke

Geboren am 21. Januar 1960 in Gudensberg; evangelisch,
verheiratet, zwei Kinder.

Grundschule in Edermünde-Grifte. Abitur an der
Albert-Schweitzer-Schule in Kassel. Zivildienst bei der
Arbeiterwohlfahrt. Studium der Politik- und Rechtswissenschaften
in Marburg und Gießen, 1. und 2. juristisches Staatsexamen,
Promotion im  Kommunalrecht.

Fachgruppenleiter "Öffentliches Recht" beim Bundesverband der
Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Rektor und
Professor an der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung,
Bad Hersfeld. Autor zahlreicher wissenschaftlicher
Veröffentlichungen, u.a. Herausgeber des Nomos-Kommentars
Sozialgesetzbuch VII.

Mitglied in vielen Verbänden und Vereinen, u. a. ver.di und AWO.

1978 bis 1982 Juso-Unterbezirksvorstand; 1982 Studentenparlament
der Universität Marburg. 1985 bis 1989 Gemeindevertretung
Edermünde; 1997 bis 1999 stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher Gudensberg, 1999 bis 2009 Bürgermeister
der Stadt Gudensberg, 2006 bis 2011 Verbandsversammlung LWV
Hessen. Seit 2001 Mitglied im Kreistag Schwalm-Eder, seit 2007
Bezirksvorstand und ab 2011 Schatzmeister der SPD Hessen-Nord.

Mitglied des Bundestages seit 2009.

# Gesundheit 12Jul2017

Sehr geehrter Herr Dr.Franke,

die Bewältigung der Flüchtlingskrise sollte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein.
Die Regierung...

Von: Heike Rogall

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Wer vorsätzlich seine Gesundheit riskiert, wer ungesund lebt, raucht, trinkt, sich wenig bewegt oder nicht an empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen teilnimmt, oder wer als Extremsportler ein höheres Verletzungsgefahr in Kauf nimmt, sollte aber nicht unmittelbar bestraft werden, wie dies der Fall mit höheren Beiträgen der Betroffenen wäre. Besser gefällt miBesser gefällt mir ein Systemundheitsbewusstes Verhalten mit Pluspunkten belohnt, die sich dann beispielsweise in Sachprämien oder Beitragsrückerstattungen tauschen lassen, dies träfe aber nicht auf Extremsportler zu. (...)

30Jun2017

Guten Tag Herr Dr. Franke,

Es gilt als erwiesen, dass Öffentliche-Private-Partnerschaften (ÖPP oder engl. PPP) teurer sind als Autobahnen,...

Von: Martin Riemenschneider

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Mit diesen Grundgesetz-Änderungen und vielen einfachgesetzlichen Änderungen stellen wir sicher, dass auch theoretisch mögliche Hintertüren für eine Privatisierung fest verschlossen sind. (...)

# Gesundheit 29Jun2017

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

ich möchte Ihnen gerne eine Frage stellen:

Warum lässt man es seitens der Politik zu, dass Kassen bei...

Von: Anton Huber

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Wird die persönliche Belastungsgrenze erreicht, kann bei der Krankenkasse eine Zuzahlungsbefreiung für den Rest des Jahres beantragt werden. Wird festgestellt, dass zu viel Zuzahlung geleistet wurde, kann die Befreiung nachträglich beantragt werden und zwar bis zu vier Jahre rückwirkend. (...)

# Gesundheit 21Jun2017

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

ich habe kürzlich den Film "Vaxxed: Die schockierende Wahrheit" gesehen.
Haben Sie ihn auch gesehen?...

Von: Anton Huber

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) die MMR-3-fach-Impfung schützt gegen Masern, Mumps, Röteln (MMR). Gemäß dem Bundesamt für gesundheitliche Aufklärung ist gegen Mumps und gegen Röteln kein Einzelimpfstoff verfügbar. (...)

# Gesundheit 10Mai2017

Sehr geehrter Dr. Franke,

vielen Dank für ihre zügige Antwort!

Bezüglich der Kostenübernahme hat mich ihre Antwort doch irritiert:...

Von: Maximilian Ortlauf

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes kann jeder Arzt seinen Patienten medizinisches Cannabis verschreiben. Voraussetzung ist, dass es sich um eine schwere Erkrankung handelt, es keine Alternative zu einer Behandlung mit Cannabis gibt und durch eine Behandlung mit Cannabis eine spürbare Besserung der Symptome zu erwarten ist. (...)

# Gesundheit 30Apr2017

Sehr geehrter Dr. Edgar Franke,

schon länger verfolge ich die öffentliche Diskussion um Cannabis als Medizin und im Drogenstrafrecht. Dabei...

Von: Maximilian Ortlauf

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Im Hinblick auf den Schildower Kreis weiß ich, dass die Expertengruppe sich für die Entkriminalisierung und die staatliche Regulierung bei Anbau und Verkauf von Cannabis ausgesprochen, aber eine vollständige Legalisierung abgelehnt hatte. Unser Gesetzentwurf entspricht diesen Forderungen. (...)

# Gesundheit 26Jan2017

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

danke für Ihre Nachricht.
Leider weiß kaum jemand, dass ein Patient bei einer Computertomografie in...

Von: Jörg Wende

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) zu den Grundvoraussetzungen ärztlichen Handelns gehört das Einverständnis des Patienten in die ärztliche Behandlung oder den ärztlichen Eingriff nach ordnungsgemäßer Aufklärung. Aufklärungsdefizite machen Eingriffe wegen fehlender Einwilligung des Patienten rechtswidrig und führen bei Verschulden des Arztes im Grundsatz zur Haftung für alle Schäden. (...)

# Gesundheit 19Jan2017

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

nach einem Handgelenkbruch und keinen weiteren Beschwerden wurde mir von einer Röntgenassistentin und von...

Von: Jörg Wende

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Studien belegen auch, dass die gefährliche Strahlenbelastung durch die CT sich in den letzten Jahren deutlich erhöht hat. Es wird weiter erforscht, bei welchen Krankheitsbildern und Patienten CTs Vorteile bringen und wo ihr Nutzen geringer als das Risiko ist. (...)

# Gesundheit 5Jan2017

Sehr geehrter Herr Dr. Franke!

Zunächst möchte ich Ihnen herzlich für Ihre Antwort auf meine letzten Fragen danken (auch wenn diese nur...

Von: Stefan Hartert

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) Die SPD-Bundestagfraktion wird die inhabergeführte Apotheke vor Ort stärken. Ein Apothekensterben werden wir nicht zulassen. (...)

# Gesundheit 16Dez2016

Sehr Geehrter Herr Abgeordneter

Warum wird Schmerzpatienten oder Menschen denen Cannabis hilft nicht schnell genug geholfen. Zur Zeit wird...

Von: Werner Fischer

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) leider konnte der Bundestag nicht wie geplant das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften noch im vergangenen Jahr auf den Weg bringen. (...)

# Gesundheit 16Dez2016

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

die Bundesregierung hat ohne Kommentar das "Cannabis als Medizin"-Gesetz von der Tagesordnung des...

Von: Maximilian Plenert

Antwort von Edgar Franke (SPD)

(...) dass das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften nicht mehr im letzten Jahr verabschiedet werden konnte, lag in erster Linie an Verfahrensgründen und einer komplizierten Ressortabstimmung. Die daraus resultierende technische Verzögerung ist für die Betroffenen absolut bedauernswert. (...)

# Gesundheit 20Nov2016

Sehr geehrter Herr Franke,

ich würde gerne wissen wann dass Cannabis als Medizin Gesetzt nun wirklich kommt. Mehrere Berichten zufolgte...

Von: Maximilian Plenert

Antwort von Edgar Franke (SPD)

Sehr geehrter Herr Plenert,

nach meinem Kenntnisstand soll über das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer...

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