Dr. Dietmar Bartsch
DIE LINKE
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Frage von Zvpunry Rfpura an Dr. Dietmar Bartsch bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 05. Juli. 2009 - 17:30

Sehr geehrter Herr Grübel,

wäre es nicht sinnvoll das Projekt von abgeordnetenwatch.de, von seiten der Bundesregierung zu unterstützen, Grundsätzlich jede Abstimmung des Bundestages Namentlich zu machen und im Internet öffentlich zu stellen damit die Politik offener wird und die Bürger sehen was der von Ihnen gewälte eigentlich so macht und ober er wirklich die Meinung der Wählers vertritt?

MfG Michael Eschen

Von: Zvpunry Rfpura

Antwort von Dietmar Bartsch (LINKE)

Sehr geehrter Herr Eschen,

danke für Ihre Anfrage vom 5. Juli 2009.

Im Bundestag grundsätzlich namentlich abzustimmen, ist kein Problem. Mittels funktionierender technischer Lösungen wäre dies denkbar.

Ich teile Ihre Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, zu wissen, wie die gewählten Abgeordneten sich bei den Abstimmungen im Bundestag verhalten.
Insofern ist es gut, dass es die Möglichkeit gibt, dass auf Antrag von Fraktionen oder von fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten namentliche Abstimmungen stattfinden müssen.

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat von diesem Recht mehrfach Gebrauch gemacht. Insbesondere dann wenn Abstimmungsergebnisse zu erwarten waren, die deutlich im Widerspruch zur Mehrheitsmeinung der Bevölkerung in unserem Land stehen und wo Interessen der Menschen in den neuen Bundesländern verletzt werden.

Eine Übersicht ausgewählter namentlicher Abstimmungen finden Sie unter http://www.linksfraktion.de/namentliche_abstimmungen.php .

Wir werden auch künftig namentliche Abstimmungen beantragen, weil wir wollen, dass die Menschen in diesem Land erfahren, wie die Abgeordneten des Bundestages abstimmen.

Die Ergebnisse aller namentlichen Abstimmungen sind unter http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/index.html nachzulesen.

Nicht nur zum Wahltag sondern jederzeit, sollten Wählerinnen und Wähler prüfen, wie stimmen Abgeordnete im Bundestag ab. Die Plattform abgeordnetenwatch.de ist eine gute Möglichkeit, die Abgeordneten dazu zu bringen, "Farbe zu bekennen".

Freundliche Grüße

Dr. Dietmar Bartsch

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