Dr. Dieter-Lebrecht Koch
CDU
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Frage von Jbystnat Nqnzrx an Dr. Dieter-Lebrecht Koch bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 17. März. 2014 - 07:39

Muss die Sanierung einer einzigen Hamburger Autobahnbrücke 8 Monate dauern mit hohen Folgekosten für alle betroffenen Autofahrer?

Sehr geehrter Herr Dr. Koch,

die Autobahnbrücke über die A7 in Hamburg-Heimfeld ist ein gutes Beispiel dafür, wie der private Autofahrer und finanziell noch viel mehr der Berufskraftfahrer durch monatelange Staus finanziell über den Benzinmehrverbrauch zur Kasse gebeten wird. Die Verstärkung dieser Brücke dauert 8 Monate und führt täglich zu endlos langen Autoschlangen, einem deutlich höheren Benzinverbrauch (140.000 Fahrzeuge fahren dort täglich und bei mir sind es etwa 20% Mehrverbrauch) und hoher Luftverschmutzung. Unzählige LKW stehen teils mehr kilometerlang, als dass sie fahren.

Wir privaten und beruflichen Autofahrern zahlen hohe Auto-, Mineralöl- und Mehrwertsteuer aufs Benzin und werden durch diese 8-monatige Straßenbaumaßnahme zusätzlich kräftig zur Kasse gebeten.

Dass es wesentlich schneller zum Wohl aller Auto- und LKW-Fahrer und der Umwelt gehen kann, beweisen immer wieder im Rahmen einer Public Private Partnership durchgeführte Baumaßnahmen. So wurden im Rahmen einer Public Private Partnership in knapp 4 Jahren 90 Km Autobahn bis Bremen sechsspurig ausgebaut. Die dagegen behördlich geplante Sanierung nur einer einzigen Hamburger Brücke dauert 8 Monate. Da fehlt jede Relation!

Durch die Mineralölsteuer- und Mehrwertsteuer-Mehreinnahmen werden die Straßenbaumaßnahmen letztlich von uns privaten Autofahrern und den LKW-Unternehmen bezahlt. Je länger eine Baustelle dauert, umso mehr zahlen wir und nicht der Staat.

Daher würde ich von Ihnen gerne wissen, aus welchem Grund staatlich durchgeführte Baumaßnahmen deutlich länger dauern als privat durchgeführte und warum bei öffentlichen Bauvorhaben nicht im Dreischichtbetrieb rund um die Uhr gearbeitet wird?

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Adamek

Von: Jbystnat Nqnzrx

Antwort von Dieter-Lebrecht Koch (CDU)

Sehr geehrter Herr Adamek,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Fragen an mich wenden.
Ich verstehe Ihren Unmut über die andauernden Baumaßnahmen an der Autobahnbrücke über die A7 in Hamburg-Heimfeld.
Jedoch werden die Regelungen und Verwaltung solcher öffentlichen Bauarbeiten an deutschen Brücken und Autobahnen auf nationalstaatlicher Ebene beschlossen, das heißt, dass die Zuständigkeit nicht in europäischer Hand liegt.
Ob Infrastrukturen mit öffentlichen oder privaten Mitteln oder in einer Mischung (Public Private Partnership) gebaut, beziehungsweise saniert werden, entscheiden die Bauträger, in diesem Fall wohl der Bund als Eigentümer.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass in Deutschland insbesondere Autobahnbaumaßnahmen viel zu langwierig sind. Das führt zu einer verstärkten Umweltbelastung und erhöht das Unfallrisiko um ein Vielfaches. Meines Erachtens liegt das nicht am fehlenden Geld, sondern an den Auswirkungsmodalitäten und der Planung der Projektträger.
Das Bauende des westlichen Überbaus bei der schon 1971 fertiggestellten Spannbetonbrücke "Stader Straße" ist für Mai 2014 angekündigt. Von Juni bis Oktober 2014 wird dann der östliche Überbau verstärkt. Momentan liegen die Bauarbeiten also noch im angekündigten Zeitfenster.
Da ich jedoch selbst als Architekt promoviert habe, weiß ich aus eigener Erfahrung, dass solche aufwändigen Bauprojekte ihre Zeit beanspruchen und externe Faktoren, wie Schlechtwettereinflüsse, gerade in den Wintermonaten, die Bauarbeiten verzögern können. Zudem wird die betreffende Autobahnbrücke durch das hohe Verkehrsaufkommen sehr stark beansprucht. Da Risse in den Spannbetonüberbauten festgestellt wurden, ist eine Instandsetzung unbedingt notwendig. Externe Spannglieder müssen aufwendig eingebaut werden, um die sichere Weiterbenutzung der Brücke für die Bevölkerung zu garantieren. Da die Arbeiten hauptsächlich unterhalb der Brücke stattfinden und es dabei zu keinen Schwingungen im Überbau kommen darf, muss der Verkehr umgeleitet werden.
Um detaillierte Informationen zu erhalten, empfehle ich Ihnen sich an den zuständigen Bauherrn zu wenden, da er am besten über die Baufortschritte Auskunft geben kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Dr. Dieter-L. Koch

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