Christian Ehler
CDU
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Frage von Qnivq Sryfpu an Christian Ehler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 15. Juli. 2019 - 13:59

Sehr geehrter Herr Ehler,
Werden Sie Frau von der Leyen Ihre Stimme geben?
Warum können die Abgeordneten des Eu-Parlaments keinen Präsidenten aus deren Mitte wählen? Mit Vorschlag von Frau von der Leyen fühle ich mich als Wähler komplett übergangen. Deswegen würde ich es begrüßen, wenn das Parlament nicht für Frau v.d. Leyen stimmen würden!

Mit freundlichen Grüßen

Von: Qnivq Sryfpu

Antwort von Christian Ehler (CDU) 16. Juli. 2019 - 10:23
Dauer bis zur Antwort: 20 Stunden 24 Minuten

Sehr geehrter Herr Felsch,

erst einmal vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre Fragen. Selbstverständlich hätte ich es sehr begrüßt, wenn mit Manfred Weber unser Spitzenkandidat von den Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsident vorgeschlagen worden wäre und zur Wahl stünde. Erst einmal ist ihm zu danken für seinen kraftvollen Wahlkampf und seinen Einsatz für das Spitzenkandidatenkonzept. Dass es sich letztendlich nicht hat umsetzen lassen, liegt aber nicht an Manfred Weber oder der EVP - im Gegenteil. Hätten die Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament den Sieg der größten Fraktion anerkannt, hätte das Europaparlament eine starke Verhandlungsposition gehabt und Manfred Weber Präsident der EU-Kommission werden können.

Dies ist nicht so gekommen und wir müssen nun schauen, wie Europa handlungsfähig bleibt. Daher freue ich mich, dass mit dem Vorschlag Ursula von der Leyen von den EU-Staats- und Regierungschefs berücksichtigt wird, dass die EVP und damit CDU und CSU stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden sind. Letztlich muss es uns darum gehen, dass unsere Wahlversprechen und Vorstellungen von Europa umgesetzt werden, unabhängig von einzelnen Personalien. Wir haben uns mit Ursula von der Leyen bereits über die Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden fünf Jahren ausgetauscht. Sie hat konkrete Schritte angekündigt, den Spitzenkandidatenprozess zu stärken und auf eine breite Grundlage zu stellen. Daran wollen wir mitarbeiten. Mit ihrer Regierungserfahrung und ihrer Europakompetenz bringt Ursula von der Leyen überzeugende Eigenschaften mit. Und aus diesen Gründen werde ich sie heute auch als Kommissionspräsidentin unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Christian Ehler