Dr. Anton Hofreiter MdB
Dr. Anton Hofreiter
DIE GRÜNEN
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Frage von Znexhf Jnjplavnx an Dr. Anton Hofreiter bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Sep. 2017 - 15:53

Sehr geehrter Herr Hofreiter,

wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für Direktabgeordnete in ihren Wahlkreisen?
Das könnte doch das Verständnis für den repräsentativen Charakter unserer Demokratie stärken und gleichzeitig einen offiziellen Rahmen zum Diskutieren bieten. Man könnte so einen stärkeren Bezug zum Abgeordneten gewinnen und über die Arbeit im Parlament diskutieren.
Am besten der Gestalt, dass alle auch ein hochoffizielles Ankündigungsschreiben bekommen über Termin und Ort eines solchen Bürgertreffens und vielleicht sogar noch mit Fahrtkostenerstattung und einer Freistellungserlaubnis von der Arbeit an diesem Termin.
Was denken Sie darüber? Welche Einwende könnte man gegen eine solche Verpflichtung oder Richtlinie haben?

Mit freundlichen Grüßen
Jnjplavnx

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Von: Znexhf Jnjplavnx

Antwort von Anton Hofreiter (GRÜNE) 18. Dez. 2017 - 16:46
Dauer bis zur Antwort: 2 Monate 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Jnjplavnx,

vielen Dank für Ihre Anregung, mit der Sie den Bezug zwischen
Abgeordneten aus einem Wahlkreis und den Wählerinnen und Wählern stärken
möchten. Das Ziel erscheint sehr sinnvoll, jedoch möchte ich bezweifeln,
ob ein regelmäßiges Townhall-Meeting ein geeignetes Format wäre. Die
meisten Abgeordneten, so auch Herr Hofreiter, sind ja immer wieder u.a.
im eigenen Wahlkreis auf öffentlichen Veranstaltungen, zu denen
interessierte Bürgerinnen und Bürger kommen können. Je nach
Bekanntheitsgrad der Abgeordneten ist der Zulauf aus der Bürgerschaft
unterschiedlich - insgesamt aber eher begrenzt. Würde man das regelmäßig
veranstalten, möglicherweise gar monatlich, wäre das nicht nur
terminlich eine Herausforderung, die wenigen Interessierten würden sich
vermutlich noch mehr verteilen und noch weniger Anwesende die
Veranstaltung besuchen.

Um die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken sehen wir Grüne
andere Maßnahmen als geeigneter an. Dazu haben wir in unserem
Wahlprogramm sogar ein eigenes Kapitel geschrieben, das sie hier online
finden.
https://www.gruene.de/programm-2017/a-bis-z/wir-staerken-die-demokratie....

So wollen wir das Wahlrecht ausweiten und die Transparenz politischer
Entscheidungen verbessern, das Petitionsrecht verbessern und
Volksentscheide sowie mehr direktdemokratische Beteiligung ermöglichen.
Details finden Sie unter vorgenanntem Link.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Anton Hofreiter