Dr. Anton Hofreiter
DIE GRÜNEN
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Frage von Xnv Eözre an Dr. Anton Hofreiter bezüglich Familie

# Familie 12. Juni. 2009 - 22:24

Hallo Herr Dr. Hofreiter,

Ich habe zwei verschiedene Fragen:
1. Wie ist Ihre persönliche Meinung zum Vorstoß von unserer Familienministerin, Kinderpornographie im Internet auszublenden? Halten Sie diesen Vorstoß für einen sinnvollen Ansatz oder sehen Sie dieses Vorgehen kritisch und wollen eine effiziente Verfolgung der Täter.

2. Wofür benötigt man sog. Expertenanörungen im Bundestag, wenn jede Partei nur ihre eigenen "Experten" befragt.

Abschliesend möchte ich noch anmerken, dass ich es sehr gut finde, dass sie Ihre Antworten sehr umfangreich und detailiert geben.

Von: Xnv Eözre

Antwort von Anton Hofreiter (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Römer,

die Entscheidung für oder gegen Internetsperren war eine nicht ganz einfache Abwägung. Einerseits geht es um eine Beschränkung der Kommunikationsfreiheit, und zwar wegen der technischen "Nebenwirkungen" solcher Sperren für alle Internetnutzer. Andererseits geht es um den Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt, vor Missbrauch und vor lebenslangen psychischen und physischen Beeinträchtigungen. Für mich war am Ende ausschlaggebend, dass die vorgeschlagenen Zugangshürden nach Ansicht fast aller Experten nur in sehr geringem Ausmaß den Konsum von solch ekelerregenden und verbrecherischen Bildern einschränken und schon gar nicht dazu führen, dass auch nur eines dieser Bilder aus dem Netz verschwindet. Und das ganze Verfahren, mit dem eine Seite auf die Sperrliste kommt ist zu undurchsichtig und findet ohne richterliche Anweisung statt. Deswegen habe ich dagegen gestimmt. Ausführlich finden Sie diese Argumentation im Entschließungsantrag meiner Fraktion.
Die Anhörungen sind wirklich ein gemischtes Vergnügen. Oft ist es, wie sie es beschrieben haben - die Argumente, die von den Abgeordneten schon ausgetauscht wurden, werden dann noch mal von Professoren ausgetauscht. Aber oft genug ist es auch anders: Was manchen Parlamentarier in der Debatte nicht überzeugt hat, wirkt dann doch, wenn es von einem externen Sachverständigen kommt. Das war bei den Internetsperren auch so, denn da sind viele Fußangeln tatsächlich noch herausgenommen worden.

Unseren Entschließungsantrag sehen Sie unter
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613470.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anton Hofreiter MdB

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