Dr. Angelika Niebler
CSU
Profil öffnen

Frage von Puevfgbcure Xüuygunh an Dr. Angelika Niebler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. März. 2019 - 09:13

Sehr geehrter Frau Niebler,

in Anbetracht der aktuellen Debatte rund um die mögliche Reform des Urheberrechts würde es mich interessieren, wieso Sie sich am 5. Juli des vergangenen Jahres für die dort vorgestellte Reform ausgesprochen haben und ob Ihnen zu diesem Zeitpunkt die enorme Tragweite der Artikel 11 und 13 bekannt war.

Die Entscheidung, ob eine Meinung in Form von Text, Bild, Musik oder einem Video im Internet veröffentlicht werden darf, sollte nicht bei einer Maschine, geschweige denn einem Programm liegen, meinen Sie nicht auch? Wenn doch wie lässt sich dies mit dem folgenden Satz der CSU vereinbaren?

Auszug aus dem CSU Grundprogramm in Bezug auf unsere Gesellschaft: "Freie Meinungsäußerung, Respekt vor der Lebensleistung anderer [...] sind ihre Eckpfeiler."

Hier werden auch beide in einem Satz zusammen genannt. Wieso geht das nicht auch bei der Reform?

Danke im Voraus,

viele Grüße aus Ingolstadt.

Von: Puevfgbcure Xüuygunh

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.