Dr. Angelika Niebler
CSU
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Frage von Znegva Enh an Dr. Angelika Niebler bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 26. März. 2009 - 17:30

Ein Thema in unseren Nachrichten ist die Energieversorgungssicherheit als auch der offensichtlich nicht funktionierende Wettbewerb der Energieerzeuger und Energieverteiler.

Im Rahmen der Ankurbelung der Konjunktur werden Hunderte von Milliarden für Infrastrukturmaßnahmen benannt. Wird auch Geld für die zukünftige Energieversorgung bereitgestellt? Der Stromtransport mit Hilfe der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) eröffnet Möglichkeiten der kostengünstigen Verbindung weit entfernter Gebiete. Siehe z. B. www.iset.uni-kassel.de

Wenn schon die Stromversorger daran kein großes Interesse zeigen, wäre da nicht ein europäischer Fond als Geldgeber zur Initialisierung möglich? Bei so viel Geld, welches momentan verteilt wird?
Aktuelle Gaslieferprobleme legen zudem einen erweiterten Energiebeschaffungshorizont nahe.
Ein Teil der erneut durch die EU zur Verfügung gestellten 5 Mrd € soll offensichtlich erneut in Netze alten Standards gehen.

Welche HGÜ-Projekte und mit welchen Vorgaben und Dringlichkeiten hat die EU initiiert?

Mit freundlichen Grüßen
Rau

Von: Znegva Enh

Antwort von Angelika Niebler (CSU) 18. Mai. 2009 - 10:31
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Rau,

vielen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie Auskünfte über die Förderung von sogenannten Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungen (HGÜ) im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms erhalten möchten.

Die Zukunft der europäischen Stromnetze war wiederholt Gegenstand langfristiger Überlegungen der Europäischen Union. Im europäischen Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) vom November 2007 wird eine "Europäische Stromnetz-Initiative" in Aussicht gestellt. Deren Schwerpunkt soll auf der Entwicklung eines intelligenten Elektrizitätssystems, Maßnahmen zur Energiespeicherung und der Schaffung eines Europäischen Zentrums für die Durchführung eines Forschungsprogramms zum europäischen Leitungsnetz, liegen.

Im sogenannten "ELECTRA-Bericht" aus dem Jahr 2008, der von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde kommt gleich mehrfach zum Ausdruck, dass die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen eine wichtige Rolle bei der künftigen Energieversorgung der EU spielen sollen.

Mehr dazu unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/enterprise/electr_equipment/electrareport.pdf

Eine sichere und effiziente Energieversorgung liegt der Europäischen Union sehr am Herzen. Dementsprechend werden auch im Konjunkturprogramm auch energieeffiziente Projekte innerhalb der EU gefördert und unterstützt, damit das Ziel einer flächendeckenden und günstigen Stromversorgung sichergestellt wird.

Im Zuge des von der Europäischen Union aufgestellten und insgesamt rund 5 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpakets soll die Entwicklungen von HGÜ-Verbindungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten Irland, Niederlande, Dänemark, Schweden und Deutschland in Höhe von 300 Millionen Euro unterstützt werden.

Das Europäische Parlament hat Anfang Mai das Konjunkturprogramm endgültig verabschiedet. Den genauen Text samt der Projektliste und den jeweils von der EU zur Verfügung gestellten Summen können Sie unter folgendem Link abrufen:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P6-T...

Bei Detailfragen zu den HGÜ-Leitungen, die durch Europa gefördert werden, würde ich Sie bitten, sich an folgende Adresse zu wenden:

European Commission
DG Energy and Transport
Rue J.-A. Demot,24-28
B- 1040 Brüssel
http://ec.europa.eu/dgs/energy_transport/contact/index_en.htm

Lassen Sie mich abschließend betonen, dass die Europäische Union lediglich Rahmenbedingungen und Anreize schaffen kann, um neue Technologien zu fördern. Letztlich müssen sich diese Technologien aber am Markt durchsetzen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Angelika Niebler, MdEP