Andreas Schwab
CDU
Profil öffnen

Frage von Zngguvnf Whax an Andreas Schwab bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 07. Mai. 2019 - 15:09

Sehr geehrter Herr Schwab,

die Regeln für die Zulassung von Fahrzeugen und Fahrzeug-Zubehör bzw. Tauschteilen werden auf EU-Ebene gemacht. Im Hinblick auf die Gesundheitsgefährdung durch Verkehrslärm ist erwiesen, dass einzelne besonders laute Fahrzeuge daran einen überproportionalen Anteil haben - Lärmpeaks verursachen deutlich stärkere krankmachenden Stress-Reaktionen als gleichmäßiges Rauschen. Daher wären strengere Zulassungskriterien deutlich wirksamer als Tempo 30. Schädlich ist auch der Trend zu immer noch größeren und schwereren Autos. Das Risiko für andere Verkehrsteilnehmer steigt erheblich. Auch ist erwiesen, dass die Schäden an Straßenbelägen und Brücken überproportional vom Achsgewicht abhängen. Zudem entstehen der Allgemeinheit unnötige Kosten für die Verbreiterung von Straßen und den Um- und Neubau von Parkhäusern.

Welche verkehrspolitischen Initiativen dürfen wir von Ihnen erwarten? Werden Sie sich dafür einsetzen, das leise Fahrzeuge wieder zügig durch unsere Orte fahren dürfen? Werden Sie dafür die Lärm-Obergrenzen von einzelnen Fahrzeugen senken und Ausnahmen für "Sport"-Wagen und Motoräder reduzieren? Werden Sie gegen die Poser-Szene vorgehen, denen es so richtig Spaß macht, ihre Mitmenschen mit satten Bässen, aggressivem Auspuffsound und Fehlzündungen zu beglücken? Wie wollen Sie den Trend zu unsinnig schweren, platzraubenden und übermotorisierten Privatfahrzeugen (SUV, Vans, Pickup-Trucks) in Innenstädten umkehren? Werden Sie restriktivere Regeln für Dienstfahrzeuge unterstützen, oder darf zukünftig weiterhin, um ein absurdes aber durchaus gängiges Extrembeispiel zu nennen, jeder in einer Innenstadt niedergelassene Zahnarzt einen schweren Geländewagen als Dienstwagen anmelden, weil er ja rein theoretisch auch mal als Notarzt zu einer Entbindung auf einen abgelegenen Hof ohne ausgebaute Zuwegung gerufen werden könnte?

Freundliche Grüße

Von: Zngguvnf Whax

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

Sehr geehrter Herr Junk,

vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich gerne antworten möchte.

In der Europäischen Union legt die EU-Verordnung Nr. 540/2014 die Geräuschemissionen für leichte und schwere Fahrzeuge fest. Die 2016 in Kraft getretenen Verordnung hat zu einer Senkung der Geräuschemissionen bei allen Fahrzeugen beigetragen und wird weiterhin zu einer Stufenweisen Senkung der Emissionen beitragen. Neben den durch die Fahrzeugen selber erzeugten Emissionen sind natürlich auch der Straßenbelag, die Bereifung der Fahrzeuges und weitere Faktoren entscheidend.

Mit der oben genannten Verordnung haben wir auf europäischer Ebene unseren Teil zu einer weiteren Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrzeuge beigetragen. Neben diesen Maßnahmen müssen aber auch andere auf der Ebene der Mitgliedstaaten und Bundesländer getroffen werden. Ich stimme Ihnen zu, dass gerade bei illegalen Auspuffeinrichtungen und sogenannten Poser-Fahrten von der Polizei durchgegriffen werden muss.

Ich setzte mich dafür ein, dass wir bei der Erforschung neuer Antriebsformen einen technologieoffenen Ansatz verfolgen. Aber auch in Zukunft wollen wir die individuelle Mobilität nicht beschneiden. Wir brauchen einen verstärkten Einsatz von neuen und sauberen Antriebstechnologien, dabei auch den Ausbau des ÖPNV und des Fernschienenverkehrs und die weitere Entwicklung intelligenter Verkehrslenkungssysteme.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr Junk, Ihnen mit diesen Informationen behilflich gewesen zu sein.

So verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

als Ihr

Andreas Schwab

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.