Dr. Andreas Schwab
CDU
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Frage von Fgrsna Uvefpu an Dr. Andreas Schwab bezüglich Finanzen

# Finanzen 17. Jan. 2009 - 10:17

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

als Kleinunternehmer sind wir bei Kreditanfragen wie Sie wissen und paradoxerweise, am Ende der Warteliste. Auch Kleinkredite für Innovationen (Microkredit der KfW etc.) sind z.Zt. nahezu indiskutabel. Die Haupt-Innovationsbremser - sind die Hausbanken, welche entscheiden ob ein Innovationsvorhaben finanziert wird bzw. nicht. Aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen, daß Hausbanken ausschließlich auf die möglichst mehrfache Kreditabsicherung bedacht sind, obwohl sie den größten Teil des Risikos gar nicht tragen - bei der Beurteilung eines innovativen Vorhabens, sind sie gänzlich inkompetent .
Wird sich in Zukunft an diesem Kreditvergabeschema etwas ändern, oder müssen wir uns weiterhin mit technisch unwissenden Bänkern herumärgern?

Mit freundlichen Grüßen
technisches büro-hirsch
Stefan Hirsch

Von: Fgrsna Uvefpu

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

Sehr geehrter Herr Hirsch,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Vor dem Hintergrund der konjunkturellen Entwicklung und der unverändert anhaltenden Finanzmarktkrise kann ich Ihre Sorge als Kleinunternehmer um die Finanzierung ihres Unternehmens gut nachvollziehen.

Nach Angabe der Bankenverbände bleibt die Entwicklung des Kreditgeschäfts dennoch auch in diesen Zeiten grundsätzlich aufwärts gerichtet. Die bisher vorliegenden Zahlen der Deutschen Bundesbank geben keinerlei Hinweise auf eine zögerliche Kreditvergabe. So wurden nach Informationen der Deutschen Bundesbank Kredite an Unternehmen und Selbständige (ohne Wohnungsbau) im dritten Quartal 2008 gegenüber dem Vorjahresquartal um 9,1 % ausgeweitet.

Es stimmt aber natürlich, dass sich infolge der konjunkturellen Abkühlung die Standards der Kreditvergabe im Unternehmenskreditgeschäft (nach Informationen der Europäischen Zentralbank) für Deutschland im dritten Quartal 2008 im Vergleich zum zweiten Quartal 2008 spürbar verschärft haben. Banken kommen nicht umhin, sich angesichts der Verschärfung der Wirtschaftslage in bestimmten Bereichen mögliche Risiken genauer anzusehen. Die Verschärfung war nach diesen Angaben bei mittelständischen Kunden allerdings weniger ausgeprägt als bei Großkunden.

Die Kreditentscheidung ist gleichwohl eine Einzelfallentscheidung, so dass derzeit möglicherweise Schwierigkeiten in einzelnen Branchen, zum Beispiel Automobil, Kreditsegmenten u.a., auftreten können.

Seit dem 1. April 2005 ermöglicht das so genannte risikogerechte Zinssystem (RGZS) es Banken, Förderkredite in Abhängigkeit der Bonität des Kreditnehmers und der Kreditbesicherung zu bepreisen. Nach Angaben der Kreditinstitute wurden Förderkredite an Unternehmen mit guter Bonität und werthaltigen Sicherheiten damit günstiger, während Förderkredite an Unternehmen mit schwächerer Bonität oder geringwertigen Sicherheiten teurer wurden. Das RGZS arbeitet zur Berechnung der beihilfefreien Zinssätze der Förderkredite mit gleitendem 12-Monat-Euribor-Durchschnitt. In der aktuellen Marktsituation rapide fallender Zinsen liegen die Förderkredite damit vielfach oberhalb der Marktkonditionen, was den Absatz von Förderkrediten in den nächsten Monaten beeinträchtigen könnte. Nichtsdestotrotz haben auch Banken ein hohes Interesse daran, die Finanzierung der Wirtschaft zu sichern, um ihr Kreditgeschäft weiter zu betreiben und auszubauen.

Die CDU/CSU setzt sich dafür ein, dass die Kreditvergabe durch die Banken wieder den Stand vor der Wirtschaftskrise erreicht. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz zur Sicherung der Versorgung der Wirtschaft mit Krediten ist ein wichtiger Beitrag. Mit diesem Fonds werden die Bedingungen des mittelstandsorientierten KfW-Sonderprogramms flexibilisiert, ein Kreditprogramm der KfW für größere Unternehmen aufgelegt und eine bessere Nutzung des inländischen Bürgschaftsinstrumentariums geschaffen. Der Zugang zu Liquidität soll durch diesen Maßnahmen-Mix verbessert werden. Dafür wird ein Bürgschaftsvolumen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwab