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Dorothee Bär
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Frage von Mareike K. •

Frage an Dorothee Bär von Mareike K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bär,

Ich habe ein paar Fragen an Sie und würde mich sehr über eine Antwort freuen. Einige Fragen betreffen frühere Antworten von Ihnen hier auf abgeordnetenwatch.de.

Sie schrieben:
"Das so genannte Access-blocking, das Sie in Ihrer Nachricht an mich ansprechen, ist in anderen europäischen Ländern sehr erfolgreich und kann auch in Deutschland ebenso erfolgreich eingesetzt werden."

Nach meinem Kenntnisstand sind Sperrlisten im Ausland eben nicht erfolgreich. Könnten Sie die angeblichen Erfolge bitte belegen? Des weiteren stammt dieses Zitat aus der Antwort zu einer Frage, die "Killer-Spiele" betrifft und nicht Kinderpornographie. Gehen Sie also davon aus, dass die Sperren auf weitere Bereiche ausgedehnt werden? Also zum Beispiel auf Killerspielangebote oder urheberrechtsverletzende Seiten?

Sie schrieben weiterhin:
"Bei der Besitzverschaffung von Kinderpornographie über das Internet war von 2006 auf 2007 sogar ein Zuwachs von 111 % festzustellen."

Auch hier würde ich mich freuen, wenn Sie diese Zahlen belegen könnten. Wie Sie sicher wissen, wird ein Großteil der kinderpornografischen Medien in geschlossenen Zirkeln (Tauschbörsen etc.) ausgetauscht. Wieviel Prozent der Medien wird also tatsächlich über offene Server angeboten?

Sie schrieben:
"Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. Aber dem Großteil wird es nicht gelingen!"

Sie wissen aber, dass man keine 30 Sekunden braucht um über Google eine Anleitung zu finden? Daraus schließe ich, dass es nicht nur einer geringen Minderheit gelingen wird, sondern jedem der gewillt ist.

Die "Sperrlisten" sollen ja geheim bleiben und das BKA kann Seiten sperren ohne vorherigen richterlichen Beschluss. Wie steht das bitte im Einklang mit dem Grundgesetz?

Wie stehen Sie dazu, dass sogar einige Organisationen gegen Kindesmissbrauch dieses Gesetz ablehnen?

Wie beurteilen Sie die Schaffung einer Zensur-Infrastruktur?

Mit freundlichen Grüßen

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